Deutsche Tageszeitung - UN-Syriengesandter: Türkisch-russische Patrouillen sind nur "vorübergehend"

Mit Blick auf die erste Sitzung des neu gebildeten Verfassungskomitees für das Bürgerkriegsland Syrien in der kommenden Woche in Genf zeigte sich Pedersen zudem optimistisch. Nach langen Verhandlungen war es ihm gelungen, das Verfassungskomitee für den 30. Oktober in Genf einzuberufen. Er bezeichnete die Sitzung als eine "historische Gelegenheit".

Der Ausschuss soll eine neue syrische Verfassung ausarbeiten sowie den Weg für Wahlen in dem Bürgerkriegsland ebnen. Das Komitee besteht aus 50 Vertretern der Regierung, 50 Vertretern der Opposition sowie 50 Vertretern der syrischen Zivilgesellschaft, die von der UNO ausgewählt wurden. Ein 45-köpfiger Ausschuss soll eine mögliche neue Verfassung überprüfen und eine neue vorbereiten.

Dem Verfassungskomitee gehören zwar etliche Kurden an, nicht aber Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung in Nordsyrien. Unter dem Druck der Türkei waren die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) von den Verhandlungen ausgeschlossen worden. Syrische Kurden protestierten Anfang Oktober gegen den Ausschluss.

Nach jahrelangem Streit zwischen Regierung und Opposition in Syrien hatte UN-Generalsekretär António Guterres vor knapp einem Monat die Bildung des Verfassungskomitees verkündet. Sie war im Januar 2018 auf Initiative Russlands beschlossen worden. Um die Zusammensetzung war erbittert gerungen worden.

Die Syrien-Friedensgespräche unter Vermittlung der Vereinten Nationen in Genf stecken seit Jahren fest. Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gilt als wichtiger Schritt zu einer politischen Lösung des Konflikts, dem seit März 2011 mehr als 370.000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

(V.Korablyov--DTZ)