Deutsche Tageszeitung - Zypern übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

Wetter - Berlin 3°C

Zypern übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

POLITIK 01.01.2026

Zypern übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft / Foto: © AFP

Die Republik Zypern übernimmt am Donnerstag turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft. Zypern wolle eine "erfolgreiche und ehrgeizige" Ratspräsidentschaft führen, heißt es auf der Website der Regierung. Präsident Nikos Christodoulidis hat zwei Hauptziele für den halbjährigen Vorsitz seines Landes genannt: Die strategische Autonomie der EU zu stärken und die EU der Region näher zu bringen.

Textgröße ändern:

Die Insel Zypern ist seit 1974 geteilt. Die Türkische Republik Nordzypern wird ausschließlich von der Türkei anerkannt. Die griechischsprachige Republik Zypern trat 2004 der EU bei und hatte zuletzt 2012 die Ratspräsidentschaft inne. Alle sechs Monate wechselt der Vorsitz der europäischen Ministertreffen zwischen den 27 Mitgliedsländern. Zypern dürfte neben den genannten Prioritäten die Wettbewerbsfähigkeit der EU vorantreiben wollen. Am 1. Juli übernimmt dann Irland die EU-Ratspräsidentschaft.

(V.Sørensen--DTZ)

Trump kündigt Rückzug der Nationalgarde aus Chicago und weiteren Städten an

US-Präsident Donald Trump hat den Rückzug der Nationalgarde aus den demokratisch regierten Städten Chicago, Los Angeles und Portland angekündigt. Dies geschehe, obwohl die Kriminalität "durch den Einsatz dieser großartigen Patrioten in diesen Städten, und nur dadurch" stark zurückgegangen sei, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Ohne den von seiner Regierung beschlossenen Einsatz der Nationalgarde würde es Chicago, Los Angeles und Portland gar nicht mehr geben, fügte Trump hinzu.

Selenskyj in Neujahrsansprache: Ukraine "zehn Prozent" von Friedensabkommen entfernt

Die Ukraine ist nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj "zehn Prozent" von einem Abkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland entfernt, allerdings sind seinen Angaben nach die wichtigsten Fragen noch offen. "Das Friedensabkommen ist zu 90 Prozent fertig. Zehn Prozent bleiben", sagte er in der Ansprache. Diese restliche Verhandlungsmasse seien "die zehn Prozent, die das Schicksal des Friedens, das Schicksal der Ukraine und Europas bestimmen werden", fügte er hinzu.

Silvester: Dutzende Festnahmen in Berlin - Tausende Beamte im Einsatz

In der Silvesternacht sind in Berlin Dutzende Menschen festgenommen worden. Bis zum Abend seien bereits mehr als 100 Menschen festgenommen worden, erklärte die Polizei in der Bundeshauptstadt. Mindestens neun Einsatzkräfte wurden demnach verletzt.

Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen

Zu Beginn des Jahres mit fünf Landtagswahlen in Deutschland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) davor gewarnt, Wahlerfolge der AfD schon als garantiert anzusehen. "Die Stärke der AfD wird vor Wahlen oft überbewertet", sagte Schweitzer den Funke-Zeitungen vom Donnerstag. Die Umfragen in den Ländern seien derzeit noch stark geprägt von der bundesweiten Stimmung. "Alle Szenarien des Untergangs der Demokratie sind massiv zu hinterfragen", sagte er daher vor allem mit Blick auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

Textgröße ändern: