
Oberbürgermeister Mike Schubert - Zweiter Jahrestag im Skandal um ein schwerbehindertes Kind

Anfang der Woche hatte der TV-Satiriker Jan Böhmermann (38) in einem auf Twitter veröffentlichten Brief geschrieben, er wolle auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember von 50 Delegierten zum Kandidaten für den SPD-Vorsitz aufgestellt und gewählt werden. Nun begründete er seine Kehrtwende, doch nicht mehr zur Kandidatur als SPD-Chef antreten zu wollen, mit dem Fazit: „Die Rettung der deutschen Sozialdemokratie scheint eine viel größere Herausforderung zu werden, als wir befürchtet hatten.“
In dieses Fazit passt der beschämende Skandal um ein mehrfach schwerbehinderten Kleinkind! Heute am 27. Oktober 2019, jährt sich zum zweiten Mal die Schade im Rathaus von Potsdam, in letztendlich personalpolitischer Verantwortung des heutigen Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) welcher gewählt seit Oktober 2018, bereits für den Fall des schwerbehinderten Kindes, von 2016 bis 2018 als Sozialdezernent der Stadt Potsdam verantwortlich war.
Sie frage sich welcher Skandal, hier die Antwort: Am 27. Oktober 2017, hatten die Eltern eines mehrfach schwerbehinderten Kindes, Verantwortlichen der Stadt Potsdam, in Schriftform, sämtliche medizinischen Unterlagen über die Schwerbehinderung ihrer Tochter zukommen lassen.
Vom 27. Oktober 2017 bis zum 15. Mai 2019, forderten die Eltern des mehrfach schwerbehinderten Kindes, immer wieder von Verantwortlichen im Rathaus Potsdam, einen Kita-Platz für ihre Tochter. In diesem Zeitraum vom 27. Oktober 2017 bis zum 16. Mai 2019, waren verantwortliche Personen im Rathaus Potsdam, nicht in der Lage, den Eltern einen Kita-Platz für das Kind anzubieten, oder eine wie auch immer geartete Unterstützung!
Erst als die Landtagsabgeordnete Birgit Bessin, im Landtag von Brandenburg, vor allen Abgeordneten die Schande dieses Skandals ansprach: https://www.DeutscheTageszeitung.de/component/yendifvideoshare/video/1293-birgit-bessin-afd-kaempft-zum-skandal-im-rathaus-von-potsdam-fuer-ein-mehrfach-schwerbehindertes-kleinkind.html?Itemid=101, wurde am 23. Mai 2019, in einem Termin mit Verantwortlichen des Rathaus-Potsdam, den zugesagt, das Kind ab dem 02. September 2019, im Hertha-Schulz-Haus / Oberlinhaus Potsdam, in einer Tagesgruppe zu betreuen.
Wer glaubt, das Kind sei seit Anfang September 2019 in der ihm zustehenden Tagesbetreuung irrt, denn erst am 10. Oktober 2019, gab die Stadt Potsdam, dem Hertha-Schulz-Haus / Oberlinhaus, die schriftliche Kostenzusage für die Betreuung und holte erst Ende September 2019, die notwendige Genehmigung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, für die Betreuung des Kindes im Hertha-Schulz-Haus / Oberlinhaus ein. Bis zum 24. Oktober 2019, dauerte es, dass den Eltern des mehrfach schwerbehinderten Kindes, ein Entwurf eines Betreuungsvertrages vorlag, sodass das Kind, nunmehr, nach Information von Deutsche Tageszeitung, endlich ab dem 11. November 2019, im Hertha-Schulz-Haus / Oberlinhaus, in einer Tagesbetreuung betreut werden kann, wofür es seit sehr langer Zeit einen gesetzlichen Rechtsanspruch des Kindes gibt.
Trotz dieses Skandals um diese "Kita / Tagesbetreuung", zulasten eines mehrfach schwerbehinderten Kindes, war Oberbürgermeister Mike Schubert, in dessen letztendlicher Verantwortung (Kontroll- und Aufsichtspflicht) der fall liegt, zudem als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), einer Partei, welche das Wort "Sozial" im Parteinamen trägt, bis heute noch nicht in der Lage, sich bei den Eltern des Kindes zu entschuldigen.
Bürger sagten am heutigen Landtageswahlabend in Erfurt (Bundesland Thüringen), gegenüber Deutsche Tageszeitung, angesprochen auf diesen Skandal im Rathaus von Potsdam (Bundesland Brandenburg), mit Bezug auf den SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert: "...die SPD hat jämmerliche 8 (acht) Prozent erreicht, sie ist damit in Thüringen zur Ein-Prozent-Partei geworden, wer wie dieser Oberbürgermeister von Potsdam, derart mit den Schwächsten im Volk umgeht, sollte wie die SPD hier in Thüringen, auch nicht mehr in Potsdam gewählt werden! Die SPD hat es verdient, in ganz Deutschland zur Ein-Prozent-Partei zu werden und dieser Mike Schubert in Potsdam, gehört von den Bürgern abgewählt!"
Das, die Eltern nunmehr einen Schadensersatzprozess gegen die Stadt Potsdam anstrengen, scheint nur die logische Konsequenz in diesem Fall, welcher in der nächsten Runde wohl vor Gericht ausgetragen wird. Deutsche Tageszeitung wird an diesem Fall dranbleiben und über sämtliche politischen Entwicklungen in Potsdam weiter berichten.
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Dieser Artikel von Deutsche Tageszeitung beruht auf der Grundlage des Pressegesetzes, Land Brandenburg, wie auch gültig in allen anderen deutschen Bundesländern, siehe brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG, vom 13. Mai 1993, nachweislich im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von Paragraf 193 StGB wahr.“