Deutsche Tageszeitung - Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen steigen 2020 leicht an

"Gewollte Verbesserungen in der Versorgung, medizinischer Fortschritt und eine höhere Nachfrage nach medizinischer Versorgung in einer älter werdenden Gesellschaft führen dazu, dass die Ausgaben stärker steigen als die Einnahmen", erläuterte das Gesundheitsministerium die angekündigte Anhebung.

Demnach rechnet der mit Vertretern des Ministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des Spitzenverbands der gesetzlichen Kassen (GKV) besetzte Schätzerkreis mit Einnahmen für den Gesundheitsfonds von 240,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Das Bundesversicherungsamt und das Gesundheitsministerium erwarten zugleich Ausgaben der GKV von rund 256,8 Milliarden Euro. Der GKV-Spitzenverband war von höheren Ausgaben ausgegangen.

Zur Deckung der Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben können die Kassen den Zusatzbeitrag erheben. Seit diesem Jahr bringen Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Zusatzbeitrag zu gleichen Teilen auf, zuvor waren es die Versicherten alleine.

Das Gesundheitsministerium wies darauf hin, dass trotz des höheren durchschnittlichen Zusatzbeitrag im kommenden Jahr auch Senkungen bei bestimmten Kassen möglich seien. Dies betreffe Kassen "mit zu hohen Finanzreserven".

Die Rücklagen der gesetzlichen Kassen insgesamt stiegen demnach in den vergangenen Jahren auf mehr als 20 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte der Krankenkassen verfüge derzeit über mehr als eine Monatsausgabe an Betriebsmitteln und Rücklagen.

Solange eine Kasse diese Quote überschreitet, darf sie ihren Zusatzbeitrag nicht anheben. "Einige Kassen, deren Finanzreserven deutlich über eine Grenze von einer Monatsausgabe hinausgehen, müssen diese ab 2020 innerhalb der kommenden drei Jahre schrittweise abbauen", erklärte das Ministerium weiter. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Kassen mit Blick auf die Rücklagen mehrfach aufgefordert, ihre Zusatzbeiträge nach Möglichkeit zu senken.

(V.Korablyov--DTZ)