Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an Ukraine-Gesprächen in Paris teil

Deutsche Tageszeitung - Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an Ukraine-Gesprächen in Paris teil

POLITIK 06.01.2026

Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an Ukraine-Gesprächen in Paris teil / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Zur Abstimmung des weiteren Vorgehens im Ukraine-Konflikt werden Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und mehrere weitere Staats- und Regierungschefs am Dienstagnachmittag in Paris erwartet. Aus den USA reisen der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, zu dem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen an. Die Staaten stehen an der Seite der Ukraine, die sich seit dem 24. Februar 2022 gegen den russischen Angriffskrieg wehrt.

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In den Gesprächen werde es um die anhaltende Unterstützung für die Ukraine und die Fragen nach einem Erreichen eines Waffenstillstandes gehen, hieß es in Berlin. Nach ukrainischen Informationen hatten nationale Sicherheitsberater der Koalition sowie Vertreter von EU und Nato bereits am Samstag über Sicherheitsgarantien für Kiew, "Ansätze für den Friedensplan" sowie den weiteren Zeitplan beraten.

(A.Stefanowych--DTZ)

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

In Japan hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Die konservative Ministerpräsidentin hatte das Unterhaus in Tokio im Januar aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl bereitet. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) werden die ersten Prognosen zum Wahlausgang erwartet.

Warnung vor Abriss des Sozialstaats: Bas und Klingbeil starten SPD-Programmklausur

Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm begonnen. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede bei der Auftaktveranstaltung für den Programmprozess in Berlin. Die SPD müsse hier dagegenhalten, forderte die Parteichefin.

Bas warnt vor "Abrissbirne" für Sozialstaat: Grundsatzrede bei SPD-Programmdebatte

Die SPD will sich mit ihrem neuen Grundsatzprogramm als Verteidigerin des Sozialstaats profilieren. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede zum Auftakt der Arbeit an dem neuen Parteiprogramm. "Gerade in Zeiten, in denen Menschen verunsichert sind, gerade in Zeiten, in denen große Veränderungen passieren, brauchen die Menschen auch ein Netz der Sicherheit", sagte sie.

Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an

Nach den Gesprächen über das iranische Atomprogramm im Oman haben sich die USA und der Iran positiv über den bisherigen Verhandlungslauf geäußert und eine baldige Fortsetzung angekündigt. US-Präsident Donald Trump nannte die am Freitag unter Vermittlung des Oman indirekt geführten Gespräche "sehr gut" und kündigte für "Anfang der kommenden Woche" eine nächste Verhandlungsrunde an. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstrich die Bereitschaft Teherans zum raschen Abschluss eines Atomabkommens.