Deutsche Tageszeitung - Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram

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Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram

POLITIK 06.01.2026

Berlin: Geldstrafe wegen Holocaust-Verharmlosung auf Instagram / Foto: © AFP/Archiv

Wegen eines die NS-Verbrechen verharmlosenden Posts auf Instagram ist ein 40-Jähriger in Berlin zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach ihn am Dienstag der Volksverhetzung schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte.

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Laut Anklage hatte der Mann am 29. Oktober 2023 öffentlich zugänglich den Text "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht. Damit setzte er aus Sicht der Generalstaatsanwaltschaft das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleich.

Laut Generalstaatsanwaltschaft stand der Angeklagte zum Tatzeitpunkt unter Führungsaufsicht. Er war am 25. Januar 2013 vom Kammergericht Berlin wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden.

Laut damaligem Urteil war er Mitglieder der Gruppen Deutsche Taliban Mudschahedin und Al-Kaida. Er soll unter anderem in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist sein, um am gewaltsamen Dschihad teilzunehmen. Außerdem soll er nach Überzeugung des Strafsenats Al-Kaida-Unterstützer angeworben haben.

(O.Tatarinov--DTZ)

AfD-Parteitag in Erfurt: Massive Verkehrsblockaden - Polizei spricht von 15.000 Demonstranten

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt haben Gegendemonstranten mehrere Hauptverkehrsstraßen blockiert und somit massive Behinderungen verursacht. Wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte, blockierten jeweils hunderte Protestierende die Autobahn A 71 am Erfurter Kreuz und die Bundesstraßen B 7 und B 4. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen. Insgesamt befanden sich demnach rund 15.000 Demonstranten in der Stadt. Der Großteil der AfD-Delegierten erreichte unterdessen laut Polizei bereits den Veranstaltungsort.

Massenandrang zu Beginn der Trauerfeiern für Chamenei im Iran

Im Iran haben die offiziellen Trauerfeierlichkeiten für den getöteten langjährigen obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP, strömten Tausende Menschen am Samstagmorgen zur Mosalla von Teheran, einem weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg bereits am Freitag gebracht worden war. Das Staatsfernsehen meldete den offiziellen Beginn der öffentlichen Trauerfeiern.

Massive Verkehrsbehinderungen durch Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt kommt es durch Blockaden von Gegendemonstranten zu massiven Verkehrsbehinderungen. Unter anderem blockierten nach Angaben der Polizei am Samstagmorgen rund 300 Menschen die Autobahn A 71, diese wurde auf einer Teilstrecke komplett gesperrt. Zudem waren nach Angaben der Polizei mehrere Zufahrtsstraßen in die Stadt durch Demonstranten blockiert. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen.

Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Polizei sperrt Autobahn

Angesichts der erwarteten massiven Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt hat die Polizei "aus Sicherheitsgründen" eine Autobahn komplett gesperrt. Betroffen sei die A 71 zwischen dem Erfurter Kreuz und der Anschlussstelle Gispersleben, teilte am Samstagmorgen die Stadtverwaltung mit. Die Sperrung gelte für beide Fahrtrichtungen.

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