Deutsche Tageszeitung - Frankreichs EU-Kommissionskandidat will Aktien in Millionenwert verkaufen

Der 64-jährige Ex-Wirtschaftsminister Breton ist Ersatzkandidat für die im Europaparlament gescheiterte Französin Sylvie Goulard. Die EU-Abgeordneten hatten sie wegen laufender Ermittlungen zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung abgelehnt.

Frankreich erhebt trotz des Debakels weiter Anspruch auf das umfangreiche Ressorts Industrie und Binnenmarkt, in dem finanzielle Verflechtungen mit Firmen besonders sensibel sind. Breton wolle jeden Anschein von Interessenkonflikten vermeiden, hieß es aus seinem Umfeld. Schon bei seinem Amtsantritt als Wirtschaftsminister 2005 habe er sich von allen Firmenanteilen getrennt.

Neben den Atos-Aktien besaß Breton zu Ende 2018 auch 1501 Anteile an dem Bezahlservice Worldline, einer Atos-Filiale, im Wert von derzeit rund 84.000 Euro. Als Industriekommissar wäre Breton auch für Bereiche wie Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und Supercomputer zuständig - alles Bereiche, in der auch sein bisheriger Arbeitgeber aktiv ist.

Wie jeder Kommissar muss sich Breton demnächst Anhörungen im EU-Parlament stellen. Dessen Plenum müsste vor einem Amtsantritt die neue Kommission unter der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen als Ganzes billigen.

Da auch Kandidaten aus Ungarn und Rumänien in den Parlamentsbefragungen abgelehnt worden sind, verzögert sich der Amtsantritt der neuen EU-Exekutive. Statt zum 1. November soll sie nun möglichst am 1. Dezember starten.

Ob dies gelingt, ist aber unklar. Zwar hat Ungarn mit dem Diplomaten Oliver Varhelyi bereits einen neuen Kandidaten benannt. In Rumänien wechselt aber gerade die Regierung. Derzeit versucht der bisherige liberal-konservative Oppositionsführer Ludovic Orban eine Regierung zu bilden. Für Montag ist dazu eine Abstimmung im rumänischen Parlament vorgesehen. Erst danach ist ein ein Vorschlag aus Bukarest zu erwarten.

(I.Beryonev--DTZ)