Deutsche Tageszeitung - Trump strebt für 2027 Erhöhung der US-Militärausgaben um 50 Prozent an

Trump strebt für 2027 Erhöhung der US-Militärausgaben um 50 Prozent an


Trump strebt für 2027 Erhöhung der US-Militärausgaben um 50 Prozent an
Trump strebt für 2027 Erhöhung der US-Militärausgaben um 50 Prozent an / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump strebt nach eigenen Angaben für 2027 eine Erhöhung der Militärausgaben um 50 Prozent an. "Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht 1 Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zu diesem Schluss sei er "nach langen und schwierigen Verhandlungen" mit Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen gelangt, fügte Trump an.

Textgröße ändern:

"Dadurch können wir die 'Traumarmee' aufbauen, auf die wir schon lange Anspruch haben, und, was noch wichtiger ist, die uns Sicherheit und Schutz bietet, egal vor welchem Feind", sagte der Präsident. Trump erklärte, die Erhöhung des Militärbudgets sei aufgrund der Einnahmen aus den umfassenden Zöllen möglich, die er seit seiner Rückkehr ins Amt Anfang letzten Jahres verhängt hatte.

Die USA geben bereits heute weltweit mit Abstand am meisten für ihr Militär aus. Eine Erhöhung auf 1,5 Billionen Dollar würde Washingtons Ausgaben für seine Streitkräfte noch weiter vor seine Rivalen China und Russland bringen.

Wenige Stunden vor seiner Ankündigung hatte Trump in seinem Onlinedienst Zweifel an der Bündistreue der Nato-Verbündeten Washingtons geäußert - und zugleich das Bekenntnis der USA zum Nordatlantikpakt betont.

Er frage sich, ob die Verbündeten "für uns da wären, wenn wir sie wirklich brauchen", erklärte Trump auf Truth Social. "Wir werden immer für die Nato da sein, selbst wenn sie nicht für uns da sein wird", fügte er zugleich hinzu. Die Nato-Mitgliedstaaten seien "alle meine Freunde", ergänzte der US-Präsident und unterstrich die Bedeutung der USA für das Bündnis.

Zugleich wiederholte Trump seine bereits mehrfach geäußerte Behauptung, dass einige Nato-Staaten vor seiner Amtszeit nicht ausreichend Militärausgaben gezahlt hätten. "Die USA haben törichterweise für sie bezahlt! Ich habe sie respektvoll dazu gebracht, fünf Prozent des BIP zu zahlen, und sie zahlen", erklärte der US-Präsident.

Trump hatte den Nato-Verbündeten damit gedroht, ihnen den Beistand im Bündnisfall zu verweigern, wenn diese ihre Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhten. Die Nato-Staaten verpflichteten sich im vergangenen Juni dazu, 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Posten.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Warnung vor Abriss des Sozialstaats: Bas und Klingbeil starten SPD-Programmklausur

Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm begonnen. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede bei der Auftaktveranstaltung für den Programmprozess in Berlin. Die SPD müsse hier dagegenhalten, forderte die Parteichefin.

Bas warnt vor "Abrissbirne" für Sozialstaat: Grundsatzrede bei SPD-Programmdebatte

Die SPD will sich mit ihrem neuen Grundsatzprogramm als Verteidigerin des Sozialstaats profilieren. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede zum Auftakt der Arbeit an dem neuen Parteiprogramm. "Gerade in Zeiten, in denen Menschen verunsichert sind, gerade in Zeiten, in denen große Veränderungen passieren, brauchen die Menschen auch ein Netz der Sicherheit", sagte sie.

Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an

Nach den Gesprächen über das iranische Atomprogramm im Oman haben sich die USA und der Iran positiv über den bisherigen Verhandlungslauf geäußert und eine baldige Fortsetzung angekündigt. US-Präsident Donald Trump nannte die am Freitag unter Vermittlung des Oman indirekt geführten Gespräche "sehr gut" und kündigte für "Anfang der kommenden Woche" eine nächste Verhandlungsrunde an. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstrich die Bereitschaft Teherans zum raschen Abschluss eines Atomabkommens.

Selenskyj: Nächste Gespräche mit Russland in den USA geplant - Stromausfälle in Ukraine

Nach den Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi haben die USA ukrainischen Angaben zufolge zu einer neuen Gesprächsrunde eingeladen - diesmal in den Vereinigten Staaten. Washington habe "erstmals vorgeschlagen", dass sich die ukrainischen und russischen Unterhändler in den USA treffen, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag mit. Unterdessen kam es in der Ukraine infolge massiver russischer Angriffe erneut zu weitreichenden Stromausfällen.

Textgröße ändern: