Trump ordnet Rückzug der USA aus 66 internationalen Organisationen an / Foto: © AFP
Trump ordnet Rückzug der USA aus 66 internationalen Organisationen an
US-Präsident Donald Trump hat den Rückzug der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen angeordnet. Er unterzeichnete am Mittwoch (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus im Onlinedienst X erklärte. Die 66 internationalen Organisationen dienten nicht den Interessen der USA. 31 der Organisationen stünden in Verbindungen zu den Vereinten Nationen.
Betroffen ist unter anderem das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC). Das UNFCCC wurde 1992 verabschiedet und im selben Jahr vom US-Senat unter der Präsidentschaft von George H. W. Bush gebilligt. Die US-Verfassung erlaubt es Präsidenten, Abkommen abzuschließen, wenn zwei Drittel der anwesenden Senatoren zustimmen. Über den Prozess eines Rückzugs gibt es jedoch keine Angaben - diese rechtliche Unklarheit könnte zu Anfechtungen führen.
Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Januar vergangenen Jahres setzt Trump auf seine "America First"-Strategie (Amerika zuerst). Wie schon in seiner ersten Amtszeit beschloss er, das Pariser Klimaabkommen von 2015 aufzukündigen. Auch aus der Unesco traten die Vereinigten Staaten wieder aus. Außerdem kürzte die Trump-Regierung die US-Auslandshilfen massiv.
(B.Izyumov--DTZ)
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