Deutsche Tageszeitung - Steuerplus für den Bund von vier Milliarden Euro für 2019

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Steuerplus für den Bund von vier Milliarden Euro für 2019

POLITIK 30.10.2019

Steuerplus für den Bund von vier Milliarden Euro für 2019 / Foto: ©

Der Bund kann im laufenden Jahr mit vier Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Das geht aus der am Mittwoch vom Bundesfinanzministerium in Berlin veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen hervor. In den kommenden Jahren steht Bund, Ländern und Kommunen demnach allerdings weniger Geld zur Verfügung, als in der vorherigen Prognose vom Mai vorhergesagt wurde.

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Das Plus für das laufende Jahr ergibt sich aus einer sogenannten Schätzabweichung von 1,4 Milliarden Euro durch Mehreinnahmen vor allem aufgrund des "robusten Arbeitsmarktes" und der guten Binnenkonjunktur. Dazu kommen veränderte Prognosen für die Abführungen an die Europäische Union im Umfang von 2,6 Milliarden Euro.

Auch in den kommenden Jahren steigen die Steuereinnahmen insgesamt kontinuierlich weiter an. Allerdings fallen sie 2020 um 1,7 Milliarden Euro und in den drei folgenden Jahren um insgesamt acht Milliarden Euro niedriger aus als in der Mai-Prognose angenommen. Für den Bund beträgt dieses Minus im kommenden Jahr 0,2 Milliarden Euro und in den beiden folgenden Jahren zusammen 3,9 Milliarden Euro. Für 2023 erwarten die Experten dagegen für den Bund wieder ein Plus von 2,4 Milliarden Euro.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hob insbesondere den insgesamt weiteren Anstieg der Steuereinnahmen hervor. "Durch Rekordinvestitionen und Stärkung der Einkommen leistet der Bund einen wichtigen Beitrag für die brummende Binnenkonjunktur", erklärte er weiter. Als seine Prioritäten nannte er "weiterhin massive Investitionen in die Zukunft, den sozialen Zusammenhalt in unserem Land und wirksamen Klimaschutz".

(S.A.Dudajev--DTZ)

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