Deutsche Tageszeitung - Trump kündigt bei Hinrichtung von Demonstrierenden im Iran "entschlossene Maßnahmen" an

Trump kündigt bei Hinrichtung von Demonstrierenden im Iran "entschlossene Maßnahmen" an


Trump kündigt bei Hinrichtung von Demonstrierenden im Iran "entschlossene Maßnahmen" an
Trump kündigt bei Hinrichtung von Demonstrierenden im Iran "entschlossene Maßnahmen" an / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat "entschlossene Maßnahmen" angekündigt, sollten die Behörden im Iran im Zuge der Niederschlagung der jüngsten Protestwelle mit der Hinrichtung von festgenommenen Demonstrierenden beginnen. "Wir werden sehr harte Maßnahmen ergreifen, wenn sie so etwas tun", sagte Trump in einem Interview mit dem Sender CBS News am Dienstag.

Textgröße ändern:

"Wenn sie anfangen, Tausende Menschen zu töten, und jetzt erzählen Sie mir von Hinrichtungen, wir werden sehen, wie sich das für sie auswirkt", sagte der US-Präsident.

Später sagte Trump vor Journalisten: "Ich kehre ins Weiße Haus zurück, wir werden uns die Lage im Iran ansehen. Wir werden genaue Zahlen zu den Toten haben".

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft in Teheran angekündigt, gegen einige bei den jüngsten Protesten festgenommene "Unruhestifter" die Todesstrafe zu verhängen.

Wie das Staatsfernsehen berichtete, teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass eine unbestimmte Zahl an Verdächtigen wegen des "Krieges gegen Gott" (Moharebeh) angeklagt werde. Dabei handelt es sich nach islamischem Scharia-Recht um eine Straftat, auf die im Iran die Todesstrafe steht.

Im Iran gehen die Behörden brutal gegen eine Protestwelle vor, die sich vor mehr als zwei Wochen an der schlechten Wirtschaftslage entzündet hatte und mittlerweile zu einer Massenbewegung gegen die Regierung in Teheran geworden ist. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) wurde ihr bislang der Tod von mindestens 734 Menschen bestätigt. Schätzungen zufolge gab es allerdings bis zu 6000 Tote.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss

Die Opposition im Bundestag hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."

Tigray-Konflikt: Regierungstruppen kontrollieren offenbar Rebellen-Hauptstadt Mekele

In Äthiopien haben Regierungstruppen im Tigray-Konflikt offenbar die volle Kontrolle über die Hauptstadt der Rebellen-Provinz übernommen. Soldaten der Armee und mit ihr verbündete Milizen patrouillierten am Sonntag in den Straßen von Mekele und besetzten Schlüsselinstitutionen, wie ein örtlicher Journalist am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zuvor waren erstmals seit über einer Woche die Kommunikationsverbindungen nach Mekele wiederhergestellt worden.

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Haßelmanns Mahnung vor Koalitionsausschuss

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."

AfD begrüßt Forderung von Rhein zu anderem Umgang im Bundestag

AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann hat die Forderung von Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein zu einem anderen Umgang mit seiner Partei im Bundestag begrüßt. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP wertete Baumann die Überlegungen Rheins am Sonntag als Anzeichen für ein generelles Umdenken in der CDU. Dass der CDU-Politiker sich nun dafür ausspreche, der AfD-Fraktion die ihr zustehenden Ausschussvorsitze im Bundestag zuzugestehen, sei "nur der erste Schritt - weitere werden folgen".

Textgröße ändern: