Deutsche Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Uganda - Langzeitherrscher Museveni tritt erneut an

Präsidentschaftswahl in Uganda - Langzeitherrscher Museveni tritt erneut an

POLITIK 15.01.2026

Präsidentschaftswahl in Uganda - Langzeitherrscher Museveni tritt erneut an / Foto: © AFP

Bei der Präsidentschaftswahl in Uganda will sich der seit 40 Jahren regierende Langzeitherrscher Yoweri Museveni am Donnerstag für eine weitere Amtszeit bestätigen lassen. Da der 81-Jährige die Staats- und Sicherheitsorgane kontrolliert und die Opposition unterdrückt, ist sein Sieg wahrscheinlich. Sein Rivale Bobi Wine - ein in die Politik gewechselter Popstar - hat zwar zahlreiche Anhänger, dennoch werden ihm kaum Chancen eingeräumt.

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Kurz vor der Wahl hatten die Behörden am Dienstag eine landesweite Internetsperre verhängt und dies mit dem Kampf gegen "Falschinformationen" und "Aufrufe zur Gewalt" begründet. Das afrikanische Land hatte bereits während der Wahl im Jahr 2021 das Internet gesperrt. Die Abstimmung damals wurde von Vorwürfen der Manipulation und staatlicher Gewalt überschattet.

(A.Nikiforov--DTZ)

Ministerpräsident Rhein will Tankrabatt bis ins Jahr 2027 laufen lassen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will den Tankrabatt über den Jahreswechsel hinaus bis ins Jahr 2027 laufen lassen. "Die Spritpreisbremse ist richtig, aber wir werden sie natürlich auch nach den drei Monaten brauchen", sagte Rhein dem Magazin "stern" laut einer Meldung vom Sonntag. "Wir müssen die Lebenshaltungskosten begrenzen."

Dröge plädiert für Dreierbündnis aus Grünen und SPD sowie Linken auf Bundesebene

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat sich für eine Dreierkoalition ihrer Partei mit der SPD und den Linken auf Bundesebene ausgesprochen. "Grün-Rot-Rot wäre sich in vielen sozialen Fragen und hoffentlich auch beim Klimaschutz einig", sagte Dröge in einem Interview mit der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Sonntag. "Wir könnten hier viel hinbekommen, und ein großer Teil des Landes würde sagen: Cool, endlich tut sich was."

Kanzler zu Besuch in Kiew: Unterstützung für die Ukraine trotz Drohungen aus Moskau

Massive deutsche Unterstützung für Kiew trotz neuer Drohungen aus Moskau: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntag überraschend zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Merz, der von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet wurde, sicherte der Ukraine bei seiner Ankunft in Kiew "all unsere Unterstützung" zu. "Wenn Russland nicht gestoppt wird, richtet sich seine Kriegsmaschinerie früher oder später gegen uns", warnte er. Erst am Vortag hatte Moskau Ausländer und Diplomaten davor gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen. Am Sonntag wurde nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko erneut eine Brücke in Kiew angegriffen.

Wahlen in Bosnien und Herzegowina haben begonnen

In Bosnien und Herzegowina haben am Sonntagmorgen die Wahlen begonnen. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Zudem wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.