Deutsche Tageszeitung - Koalition vertagt Spitzentreffen zu Grundrente wegen offener Fragen

Koalition vertagt Spitzentreffen zu Grundrente wegen offener Fragen


Koalition vertagt Spitzentreffen zu Grundrente wegen offener Fragen
Koalition vertagt Spitzentreffen zu Grundrente wegen offener Fragen / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition haben ihr für Montagabend geplantes Treffen zur Beilegung des Streits um die Grundrente wegen anhaltender Meinungsunterschiede verschieben müssen. Es gebe "noch offene Punkte, die im Laufe der Woche sorgfältig geklärt werden" müssten, teilte ein CDU-Sprecher am Sonntag mit. Auch ein SPD-Sprecher verwies gegenüber AFP auf weiteren "Klärungsbedarf". Die Sitzung des Koalitionsausschusses werde deshalb auf den 10. November verschoben.

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CDU und SPD verwiesen darauf, dass es Bewegung in die richtige Richtung gebe. "Die SPD bleibt zuversichtlich, dass es zu einer Einigung kommt", sagte der Parteisprecher. Die Arbeitsgruppe mit Fachpolitikern der Koalition habe "sehr gute Vorarbeit geleistet". Ähnlich äußerte sich der CDU-Sprecher: "Die Arbeitsgruppe zur Grundrente hat wichtige Vorarbeiten geleistet und Positionen aufeinander zubewegt."

Ursprünglich war geplant, dass die Spitzen von Parteien und Fraktionen am Montagabend den monatelangen Streit um die Ausgestaltung der Grundrente beilegen. Am Wochenende war klar geworden, dass die Positionen in wichtigen Punkten noch auseinanderliegen.

(I.Beryonev--DTZ)

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