Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtsextremer Kandidat hofft auf Einzug in Stichwahl / Foto: © AFP
Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtsextremer Kandidat hofft auf Einzug in Stichwahl
In Portugal waren die Wähler am Sonntag zu den Urnen gerufen, um über einen neuen Präsidenten abzustimmen. Als Favorit ging der Chef der rechtsextremen Chega-Partei, André Ventura, in die erste Wahlrunde. Wer Staatschef wird, dürfte sichjedoch erst in einer Stichwahl in drei Wochen entscheiden. Umfragen zufolge können Venturas mögliche Stichwahl-Rivalen, unter ihnen der Sozialist António José Seguro und der liberale Europaabgeordnete João Cotrim Figueiredo, auf einen Sieg im entscheidenden Wahlgang hoffen.
Elf Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, den Nachfolger des konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa zu bestimmen, der nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte. Umfragen zufolge konnte Ventura mit dem Einzug in die Stichwahl rechnen. Bei der Parlamentswahl im Mai hatte seine Partei Chega 22,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie ist damit die größte Oppositionspartei im portugiesischen Parlament.
Auf Platz zwei in den Umfragen lag zuletzt der Sozialist Seguro, dicht gefolgt vom EU-Abgeordneten Cotrim Figueiredo. Auch der Kandidat der konservativen Sozialdemokratischen Partei, Luís Marques Mendes, der von Regierungschef Luís Montenegro unterstützt wird, sowie der frühere General Henrique Gouveia e Melo rechneten sich Chancen auf den Einzug in die Stichwahl ein. Umfragen zufolge dürfte jeder der vier möglichen Konkurrenten Ventura in einer Stichwahl schlagen.
Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.
Experten zufolge betrachtet Ventura die Wahl am Sonntag in erster Linie als Stimmungstest, sein langfristiges Ziel ist demnach das Amt des Regierungschefs. "Andre Ventura kandidiert, um seine Wählerbasis zu halten", sagte der Politikwissenschaftler António Costa Pinto von der Universität Lissabon. Nach Einschätzung des Beratungsunternehmens Teneo würde ein weiteres gutes Wahlergebnis für die rechtsextreme Partei "ihre Dominanz in der politischen Landschaft bestätigen".
Ventura, der versprochen hat, Portugal "in Ordnung zu bringen", rief die anderen rechtsgerichteten Parteien auf, ihm in einer möglichen Stichwahl keine "Hindernisse" in den Weg zu legen. Seguro erklärte derweil, er sei der Einzige, der Venturas "Extremismus" besiegen könne, und forderte "alle Demokraten" auf, sich hinter ihm zu vereinen.
(A.Nikiforov--DTZ)
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