Proteste gegen Besuch von Syriens Präsident al-Scharaa in Berlin geplant

Deutsche Tageszeitung - Proteste gegen Besuch von Syriens Präsident al-Scharaa in Berlin geplant

POLITIK 19.01.2026

Proteste gegen Besuch von Syriens Präsident al-Scharaa in Berlin geplant / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Aus Protest gegen den verschobenen Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin haben mehrere Organisationen für Montag (16.00 Uhr) zu einer Großkundgebung aufgerufen. Hinter den geplanten Protesten am Brandenburger Tor in Berlin stehen Organisationen und Vereine wie die Kurdische Gemeinde Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Damaskus verschob Al-Scharaas für Dienstag geplanten ersten Besuch in Berlin aufgrund der innenpolitischen Situation in Syrien, wie eine Sprecherin der Bundesregierung mitteilte. Die Organisatoren der Großkundgebung reagierten zunächst nicht auf die Verschiebung des Besuchs.

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Die Initiatoren der Kundgebung werfen dem Ex-Dschihadisten Al-Scharaa vor, "Verantwortung für Massaker, Vertreibungen und systematische Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Syrien" zu tragen. Sie fordern deshalb "die sofortige Absage" des Besuchs von Al-Scharaa. "Ein politischer Empfang würde das Leid der Opfer ignorieren und islamistischen Gewaltakteuren politische Legitimität verleihen", heißt es im Kundgebungs-Aufruf.

(O.Tatarinov--DTZ)

Minister: Britischer Premier Starmer denkt über "politische Realitäten" nach

Angesichts der Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen prüft der britische Premierminister Keir Starmer nach den Worten eines Parteikollegen die ihm verbleibenden politischen Optionen. Starmer nehme sich "Zeit, um über die politischen Realitäten, Herausforderungen und Chancen nachzudenken, die sich ihm stellen", sagte Wirtschaftsminister Peter Kyle am Sonntag dem britischen Sender Sky News.

Peseschkian: USA werden iranisches Recht auf Urananreicherung akzeptieren müssen

Unmittelbar vor Beginn der Verhandlungen mit den USA in der Schweiz hat der Iran auf sein Recht zur Urananreicherung gepocht, zugleich aber erneut ein Streben nach Atomwaffen ausgeschlossen. "Was die USA verlangen, ist, dass der Iran keine Atombombe baut. Das ist nichts Neues, und wir können es auch schriftlich zusichern, dass wir keine Absicht haben, eine Bombe zu bauen", wurde der iranischer Präsident Masud Peseschkian am Sonntag auf seiner Website zitiert. "Wir werden jedoch unser Recht auf Anreicherung nicht aufgeben und die andere Seite wird keine andere Wahl haben, als dieses Recht zu akzeptieren", fügte er hinzu.

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Ein Streit um die Weltkriegs-Vergangenheit belastet das Verhältnis zwischen der Ukraine und dem mit ihr verbündeten Nachbarland Polen. Nach der Aberkennung des höchsten polnischen Ordens für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gaben am Wochenende mehrere führende ukrainische Politiker aus Solidarität ihre eigenen polnischen Auszeichnungen zurück. Der ukrainische Präsidentenberater Kyrylo Budanow bezeichnete die Aberkennung als "Geschenk für den Moskauer Aggressor".

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In Absprache mit der radikalislamischen Taliban-Regierung in Kabul weitet die Bundesregierung die Abschiebungen afghanischer Straftäter in ihre Heimat aus. Künftig seien drei Charterflüge pro Monat für derartige Abschiebungen möglich, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Darüber hinaus seien "jederzeit" auch Einzelrückführungen über Linienflüge nach Afghanistan möglich.