Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück


Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück
Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht - er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung", sagte Schnieder am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und damit ist das Thema erledigt."

Textgröße ändern:

Der "Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) einen Umbau seines Kabinetts erwäge. Demnach überlegt Merz, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag zu machen. Jens Spahn (CDU), der den Posten aktuell inne hat, könnte dafür Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Merz wolle aber erst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März abwarten, hieß es in dem Bericht.

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, sagte Schnieder RTL und ntv: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."

In Baden-Württemberg wird am 8. März ein neuer Landtag gewählt, in Rheinland-Pfalz am 22. März. In beiden Bundesländern liegt die CDU in den letzten Umfragen vorne.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Textgröße ändern: