Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück


Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück
Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht - er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung", sagte Schnieder am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und damit ist das Thema erledigt."

Textgröße ändern:

Der "Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) einen Umbau seines Kabinetts erwäge. Demnach überlegt Merz, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag zu machen. Jens Spahn (CDU), der den Posten aktuell inne hat, könnte dafür Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Merz wolle aber erst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März abwarten, hieß es in dem Bericht.

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, sagte Schnieder RTL und ntv: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."

In Baden-Württemberg wird am 8. März ein neuer Landtag gewählt, in Rheinland-Pfalz am 22. März. In beiden Bundesländern liegt die CDU in den letzten Umfragen vorne.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

EU-Kommission will mit 20. Sanktionspaket Russlands Öl-Einnahmen weiter reduzieren

Die EU will die russischen Einnahmen aus dem Ölexport weiter reduzieren. Dieses Ziel verfolgen Vorschläge der Brüsseler Kommission für neue Sanktionen gegen Moskau, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zweieinhalb Wochen vor dem vierten Jahrestag des russischen Angriffs gegen die Ukraine präsentierte. Der Entwurf für das 20. Sanktionspaket enthält unter anderem ein "umfassendes Verbot maritimer Dienstleistungen" für Tanker mit russischem Rohöl an Bord, wie von der Leyen am Freitag mitteilte.

Kreml: Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi waren "konstruktiv" und schwierig

Nach der zweiten Runde der Ukraine-Verhandlungen hat der Kreml von einem "konstruktiven" und gleichzeitig sehr schwierigem Treffen gesprochen. "Zwei Tage lang haben wir konstruktiv und sehr schwer gearbeitet", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. Die Gespräche würden fortgesetzt.

Verdächtiger 14 Jahre nach Angriff auf US-Konsulat in Bengasi gefasst

14 Jahre nach dem tödlichen Angriff auf das US-Konsulat in der libyschen Stadt Bengasi ist ein wichtiger Verdächtiger gefasst worden. US-Justizministerin Pam Bondi sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz, der "Schlüssel"-Akteur Subair al-Bakusch sei festgenommen und in die USA gebracht worden. Ihm solle unter anderem wegen "Mordes, Terrorismus, Brandstiftung" der Prozess gemacht werden.

Französische Behörde deckt Desinformation über Macron und Epstein auf

Ein Bericht über vermeintliche Verbindungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein geht möglicherweise auf das Konto einer russischen Propagandagruppe. Die Viginum-Behörde, die Cyberattacken und -propaganda aus dem Ausland abwehren soll, sehe eine Verbindung zur russischen Gruppe Storm-1516, hieß es am Freitag in Regierungskreisen. Diese ist dafür bekannt, Falschinfos über Politiker zu verbreiten, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Textgröße ändern: