Deutsche Tageszeitung - Parteichef der Liberalen tritt nach Wahlschlappe in Spanien zurück

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Parteichef der Liberalen tritt nach Wahlschlappe in Spanien zurück

POLITIK 11.11.2019

Parteichef der Liberalen tritt nach Wahlschlappe in Spanien zurück / Foto: ©

Nach dem schlechten Abschneiden der liberalen Ciudadanos-Partei bei der Parlamentswahl in Spanien hat Parteichef Albert Rivera seinen Rücktritt erklärt. Er übernehme die Verantwortung für die Wahlschlappe, sagte der 39-Jährige am Montag am Sitz seiner Partei in Madrid.

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Zugleich kündigte Rivera an, dass er auch sein Abgeordnetenmandat niederlege und sich damit aus der Politik zurückziehe. Bei der Parlamentswahl vom Sonntag stürzte Ciudadanos von zuvor 57 auf zehn Mandate im Parlament von Madrid ab.

Rivera entstammt einer Händlerfamilie aus Kataloniens Regionalhauptstadt Barcelona. Er setzte sich für den Verbleib der Region in Spanien ein. Ciudadanos entstand im Kampf gegen die Korruption und zog 2015 ins Parlament ein.

(M.Dylatov--DTZ)

Dobrindt zu Gerichtsurteil: "Wir halten an den Zurückweisungen fest"

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz eines ersten Gerichtsurteils weiterhin Geflüchtete an den Grenzen zurückweisen. "Wir halten an den Zurückweisungen fest", sagte er am Montagabend in Berlin. "Wir sehen, dass die Rechtsgrundlage gegeben ist und werden deswegen weiter so verfahren." Dobrindt nannte das Urteil einen "Einzelfallbeschluss".

UN-Vollversammlung: Baerbock zur Präsidentin gewählt - Russisches Störmanöver

Die Vereinten Nationen haben die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zur neuen Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt. Baerbock betonte nach der Abstimmung, sie wolle "in stürmischen geopolitischen Zeiten" mit allen 193 Mitgliedsländern zusammenarbeiten. Bei der Wahl kam es zu einem Störmanöver, hinter dem Russland und verbündete Staaten wie Belarus vermutet werden.

Ukraine und Russland vereinbaren in Istanbul weiteren großen Gefangenenaustausch

Unterhändler der Ukraine und Russlands haben bei ihren zweiten Verhandlungsrunde am Montag einen weiteren, noch umfassenderen Gefangenenaustausch vereinbart - sich aber erneut nicht auf eine Waffenruhe einigen können. Beide Seiten hätten sich auf den Austausch sämtlicher Kriegsgefangener im Alter von 18 bis 25 Jahren, aller schwer verwundeten oder schwer kranken Gefangenen und von 6000 Leichnamen ukrainischer und russischer Soldaten geeinigt, sagte der ukrainische Verteidigungsminister und Chef-Unterhändler Rustem Umerow nach den Gesprächen in Istanbul. Eine bedingungslose Waffenruhe lehnte die russische Seite demnach erneut ab.

Frankreich will Justizopfer Dreyfus posthum zum General machen

Gut 130 Jahre nach der unrechtmäßigen Verurteilung des Soldaten Alfred Dreyfus soll der jüdische Elsässer posthum zum Brigadegeneral gemacht werden. Die französische Nationalversammlung stimmte am Montag einstimmig für einen entsprechenden Gesetzesvorschlag, der noch vom Senat gebilligt werden muss. "Dies ist ein Akt der Wiedergutmachung und der Anerkennung seiner Verdienste", hatte der ehemalige Premierminister Gabriel Attal, Chef der Präsidentenpartei Renaissance, zuvor betont.

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