Deutsche Tageszeitung - Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt

Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt


Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt / Foto: © AFP

Die AfD ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) gescheitert. Im Landtag in Erfurt stimmten am Mittwoch 33 Abgeordnete für AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten. Nötig gewesen wären bei 85 abgegebenen Stimmen 45 Stimmen, um den wegen der Aberkennung seines Doktortitels in der Kritik stehenden Voigt abzuwählen. Die AfD hat 32 Abgeordnete - damit stimmte in der geheimen Wahl mindestens ein Abgeordneter aus einer anderen Fraktion für Höcke.

Textgröße ändern:

Hintergrund des AfD-Antrags war der Entzug des Doktortitels von Voigt durch die Technische Universität Chemnitz. Seinem Anwalt zufolge wird behauptet, Voigt habe in seiner Doktorarbeit von ihm zitierte Quellen nicht im Original ausgewertet, sondern blind aus Sekundärliteratur übernommen. Ein selbsternannter "Plagiatsjäger", der bereits mit Vorwürfen gegen mehrere deutsche Politiker für Schlagzeilen sorgte, hatte 2024 entsprechende Vorwürfe erhoben.

Voigt hält die Entscheidung der Universität für "nicht nachvollziehbar" und kündigte dagegen Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht an. "Ich halte die Entscheidung der TU Chemnitz für falsch, deshalb gehe ich als Privatperson dagegen vor", sagte er in der Landtagsdebatte zum konstruktiven Misstrauensvotum.

Die AfD hielt Voigt dagegen vor, er sei "nicht mehr vertrauenswürdig" und haben dem Freistaat einen schweren Schaden zugefügt. Höcke griff den Ministerpräsidenten in seiner Antragsbegründung scharf an.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Melania Trump: "Epstein hat mich nicht Donald Trump vorgestellt"

Die First Lady der USA, Melania Trump, hat bestritten, ihren Ehemann Donald Trump über den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein kennengelernt zu haben. "Ich bin nicht Epsteins Opfer, Epstein hat mich nicht Donald Trump vorgestellt", sagte die 55-Jährige am Donnerstag bei einem unangekündigten Auftritt im Weißen Haus. "Die Lügen, die mich mit dem schändlichen Jeffrey Epstein in Verbindung bringen, müssen heute ein Ende haben", forderte das frühere Model vor laufenden Kameras.

US-Kongress: Erneut Antrag gegen Trumps Kriegsbefugnisse gekippt

Im US-Kongress ist erneut ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die von den oppositionellen Demokraten eingebrachte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Donnerstag im Repräsentantenhaus von Trumps Republikanern abgewiesen.

Trump optimistisch über Iran-Abkommen - Israel soll Vorsicht im Libanon zugesagt haben

US-Präsident Donald Trump hat sich vor geplanten Gesprächen mit dem Iran "sehr optimistisch" über ein Abkommen geäußert. Die iranischen Anführer seien in Gesprächen "viel vernünftiger" als sie gegenüber der Presse aufträten, sagte Trump am Donnerstag dem US-Sender NBC. "Sie stimmen all den Dingen zu, denen sie zustimmen müssen", sagte der US-Präsident. "Denken Sie daran, sie sind erobert worden. Sie haben kein Militär."

Israel geht weiter hart gegen gegen Hisbollah vor - Sorge um Feuerpause im Iran-Krieg

Israel hat ein weiteres hartes Vorgehen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon angekündigt und damit international Sorgen um den Fortbestand der Feuerpause im Iran-Krieg genährt. Es werde weitere Angriffe geben "wo immer" das "nötig" sei, erklärte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag. Irans Präsident Massud Peseschkian bezeichnete Verhandlungen mit den USA angesichts der Entwicklungen als "sinnlos". Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sah die Waffenruhe im Iran-Krieg durch Israels Vorgehen "schwer" belastet.

Textgröße ändern: