Deutsche Tageszeitung - Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner"

Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner"


Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner"
Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner" / Foto: © Qatar Amiri Diwan/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Golfstaaten bei seiner Reise in die Region als "zuverlässige Kooperationspartner" gewürdigt und eine engere Rüstungskooperation in Aussicht gestellt. Merz sagte am Donnerstag in Katars Hauptstadt Doha, Länder wie Katar und Saudi-Arabien könnten sich "darauf verlassen, dass wir auch in der Rüstungszusammenarbeit etwas intensiver arbeiten als in den letzten Jahren". Das liege im "gegenseitigen Interesse".

Textgröße ändern:

"Wir wollen dafür sorgen, dass die Welt sicherer wird", sagte Merz. "Sie wird nur dann sicherer, wenn wir uns auch verteidigen können." Bereits im vergangenen Sommer habe die Bundesregierung Beschränkungen bei der Lieferung von Eurofightern gelockert, sagte Merz. Gleichwohl gelte, dass bei deutschen Rüstungsexporten in die Region auch künftig eine Einzelfallprüfung erfolge.

Merz war am Mittwoch nach Saudi-Arabien geflogen und besuchte am Donnerstag Katar. Letzte Station seiner Reise in der Golfregion sind die Vereinigten Arabischen Emirate.

In Katar traf Merz unter anderem den Emir des Golfstaates, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani. Katar sei ein "sehr verlässlicher Partner", mit Deutschland gebe es eine "sehr starke Zusammenarbeit", sagte der Bundeskanzler. Merz verwies unter anderem auf Flüssiggas-Lieferungen aus Katar. Auch sei der erste Abschiebeflug nach Afghanistan in seiner Regierungszeit von Doha aus verhandelt worden, betonte der Kanzler. "Dafür will ich ganz herzlich danken."

Merz sprach bei seinen Treffen in der Golfregion nach eigenen Angaben auch das Thema Menschenrechte an, wollte auf Nachfrage mitreisender Journalisten darauf aber nicht näher eingehen. "Darüber habe ich in allen Gesprächen gesprochen", sagte der Kanzler. "Aber ich mache das hier nicht öffentlich, sondern ich spreche mit meinen Gesprächspartnern hinter verschlossenen Türen über diese Themen." Seine "Meinung" zu dem Thema sei bekannt.

Die reichen Öl-Länder der Golfregion sind willkommene Investoren und Kunden deutscher Unternehmen. Zudem hofft Berlin auf mehr Flüssigerdgas (LNG) aus der Region, um seine Lieferkette breiter aufzustellen.

Bei Fragen wie der Klimapolitik, der Geopolitik und den Menschenrechten gelten die Golfstaaten jedoch als komplizierte Partner. So prangern Menschenrechtsorganisationen die hohe Zahl von Hinrichtungen in Saudi-Arabien an.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Fast 300.000 Wehrdienst-Fragebogen verschickt - 530 Freiwillige für 2026 rekrutiert

Rund fünf Monate nach dem Beginn der neuen Wehrerfassung sind fast 300.000 Fragebögen an junge Männer und Frauen in Deutschland verschickt worden. Von ihnen verpflichteten sich bislang aber nur gut 530 Freiwillige für den Wehrdienst, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung des Bundesverteidigungsministeriums hervorging.

Russischer Oppositionspolitiker Kruglow zu sieben Jahren Haft verurteilt

Wegen kritischer Posts in Online-Netzwerken über den Krieg in der Ukraine ist der russische Oppositionspolitiker Maxim Kruglow zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Vizechef der Jabloko-Partei müsse diese in einer Strafkolonie verbüßen, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA am Mittwoch. Der 39-jährige ehemalige Moskauer Stadtrat war im Oktober wegen des Vorwurfs verhaftet worden, "falsche Informationen" über die russische Armee zu verbreiten.

Rubio rechnet mit Fortsetzung der Iran-Gespräche kommende Woche

US-Außenminister Marco Rubio rechnet zu Beginn der kommenden Woche mit einer neuen Verhandlungsrunde mit dem Iran. Rubio sagte am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Kuwait, die technischen Gespräche würden seines Wissens am Montag oder Dienstag wiederaufgenommen. Die US-Delegation fahre dann "zurück in die Schweiz, wenn ich mich nicht irre", fügte er hinzu.

E5-Spitzentreffen im Kanzleramt - Merz will Nato-Gipfel zu Erfolg machen

In Zusammenarbeit mit großen europäischen Partnerländern will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den bevorstehenden Nato-Gipfel in Ankara zu einem Erfolg machen. Ein erfolgreicher Verlauf des Nato-Gipfels "dient unserer Sicherheit in gefährlichen Zeiten", sagte Merz am Mittwochabend bei einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe im Berliner Bundeskanzleramt. "Wir stehen gemeinsam für eine Nato, die stark und einig die Sicherheit im euroatlantischen Raum wahrt, im Interesse aller Alliierten."

Textgröße ändern: