Deutsche Tageszeitung - Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland

Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland


Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland
Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland / Foto: © Russian Defence Ministry/AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich für einen neuen Atomwaffenvertrag mit Russland ausgesprochen. Trump schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, es brauche einen "neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag", der lange Bestand haben könne. Zuvor war das "New Start"-Abkommen ausgelaufen, mit dem die USA und Russland seit 2010 die Zahl ihrer atomaren Sprengköpfe begrenzt hatten.

Textgröße ändern:

Der US-Präsident erklärte, er lehne eine Verlängerung von "New Start" ab. Es handele sich um ein "schlecht ausgehandeltes Abkommen der Vereinigten Staaten", das "grob verletzt" werde. Nach Angaben des Weißen Hauses will Trump in den neuen Vertrag auch China einbeziehen. Das hatte der Rechtspopulist bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) geplant, jedoch nie verwirklicht.

Peking hatte eine Einbeziehung in ein neues Abkommen zuvor am Donnerstag zurückgewiesen. China habe immer betont, dass bei Bemühungen zu Rüstungskontrolle und Abrüstung die "globale strategische Stabilität" im Blick behalten werden müsse, sagte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian. "Chinas nukleare Fähigkeiten sind von ganz anderer Größenordnung als die der Vereinigten Staaten und Russlands", fügte er hinzu.

Das "New Start"-Abkommen war im April 2010 von US-Präsident Barack Obama und dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew unterzeichnet worden. Die USA und Russland verpflichteten sich damit, ihre atomaren Sprengköpfe jeweils auf maximal 1550 zu verringern. Zudem wollten beide Seiten ihre Trägerraketen und schweren Bomber auf maximal 800 begrenzen.

Kurz vor dem Auslaufen von "New Start" im Februar 2021 war es um fünf Jahre verlängert worden. Im Februar 2023 erklärte Moskau, seine Beteiligung am "New Start"-Abkommen zu suspendieren - sich aber zugleich an die darin vorgesehenen Begrenzungen halten zu wollen.

Im September vergangenen Jahres schlug Kreml-Chef Wladimir Putin den USA vor, das Abkommen um ein Jahr zu verlängern. US-Präsident Trump nannte den Vorstoß zwar "eine gute Idee", es passierte jedoch nichts.

(P.Hansen--DTZ)

Empfohlen

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Textgröße ändern: