Deutsche Tageszeitung - Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn

Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn


Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal ersten Ergebnissen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten André Ventura gewonnen. Seguro kam nach Auszählung fast aller Stimmzettel am Sonntagabend auf 66 Prozent der Stimmen, Ventura auf nur 34 Prozent. Damit dürfte Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.

Textgröße ändern:

Der 63-jährige Seguro hatte schon die erste Wahlrunde am 18. Januar mit 31,1 Prozent gewonnen. Von 2011 bis 214 war er Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS), dessen gemäßigten Flügel er vertritt.

Der 43-jährige Rechtspopulist Ventura, der die rechtsaußen stehenden Chega-Partei gegründet hat und leitet, erreichte in der ersten Runde 23,5 Prozent. In der zweiten Runde wurden ihm schon im Vorfeld kaum Chancen eingeräumt - Seguro lag bereits in den Umfragen mit 67 Prozent klar vorn.

Die Stichwahl wurde allerdings wie schon zuvor der Wahlkampf durch widrige Wetterbedingen beeinträchtigt: Portugal wurde am Wochenende von dem Sturmtief "Marta" heimgesucht - nachdem in den vergangenen Tagen bereits das Tief "Leonardo" heftige Winde, massive Regenfälle und Überschwemmungen mit sich gebracht hatte. Am Samstag hatten die Behörden ein Todesopfer durch das neue Sturmtief gemeldet. In der Nacht zum Sonntag hatte sich das Wetter aber etwas gebessert.

Eine Forderung Venturas, die Wahl wegen der Unwetter zu verschieben, wurde abgelehnt. Nach Angaben der Wahlbehörde des Landes erlaubt das Gesetz keine landesweite Verschiebung eines Urnengangs. Nur in rund 20 Wahlkreisen, die am stärksten von den Unwetterschäden betroffen sind, wurde die Abstimmung um eine Woche verschoben.

Seguro hatte Ventura beim Wahlkampfabschluss am Freitag vorworfen, "alles zu tun, um die Portugiesen von der Stimmabgabe abzuhalten". In seinem Wahllokal in Caldas da Rainha nördlich von Lissabon sagte er am Sonntag: "Ich appelliere an die Portugiesen, zur Wahl zu kommen."

Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Staatsoberhauptes mehr nötig gewesen. Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.

Der rechtsgerichtete Regierungschef Luís Montenegro hatte keine Wahlempfehlung für die Stichwahl abgegeben. Montenegro führt eine Minderheitsregierung an, die immer wieder auf die Unterstützung der Chega-Partei angewiesen ist, um ihre Vorhaben durchzusetzen.

Während Ventura mit dem Versprechen angetreten war, mit den seit fünf Jahrzehnten in Portugal regierenden Parteien zu brechen, positionierte sich Seguro als Kandidat der Einheit. Er warnte im Wahlkampf vor einem "Albtraum", sollte sein Rivale gewinnen.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Iran bekräftigt Plan für Hormus-Wiedereröffnung - Trump lehnt Berichten zufolge ab

Eine öffentliche Reaktion der US-Regierung auf einen iranischen Vorschlag zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen steht noch aus - einem Medienbericht zufolge hat US-Präsident Donald Trump ihn jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Irans Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den neuen Plan. Saudi-Arabien meldete am Samstag neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz.

SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett

Die SPD droht damit, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitagabend. Die Partei wolle vor einer Zustimmung weiterverhandeln, berichtete zudem das ARD-Hauptstadtstudio. Während Patientenschützer dies begrüßten, warnten Pflegeunternehmen vor einer "Hängepartie".

Bürgerschaftswahl in Bremen: Linke geht mit Fraktionschefin Leonidakis ins Rennen

Die Bremer Linke geht mit ihrer Fraktionschefin Sofia Leonidakis als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres. Ein Landesparteitag wählte die 42-Jährige am Samstag mit 91 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Die Linke regiert in Bremen in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In der Hansestadt wird am 30. Mai 2027 ein neues Landesparlament gewählt.

Rotes Telefon für KI: USA und China richten Hotline für Zwischenfälle ein

Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

Textgröße ändern: