Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"

Deutsche Tageszeitung - Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"

POLITIK 11.02.2026

Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal" / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Debatte um den Aufbau eines europäischen Atomschirms kritisiert. "Ich glaube, das Signal ist falsch", sagte Pistorius am Mittwoch am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Es gebe "keinerlei Anhaltspunkt" dafür, dass die USA sich aus ihrer "nuklearen Abschreckungsverantwortung für Europa" zurückziehen würden, argumentierte der Minister.

Textgröße ändern:

Wer glaube "wir wären in der Lage, jetzt oder in fünf oder in zehn Jahren den nuklearen Abschreckungsschirm der Amerikaner zu ersetzen, der mag das glauben", fuhr Pistorius fort. "Man kann über alles spekulieren." Er sei nicht bereit, das Bündnis mit den USA "zu Grabe zu tragen", betonte der Minister. Diese Gefahr sehe er trotz aller Unwägbarkeiten durch die US-Regierung "gerade gar nicht".

Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen europäischen Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon lange. Die Überlegungen haben durch Befürchtungen zusätzliches Gewicht erhalten, die USA könnten ihre Beistandsverpflichtungen für Europa infrage stellen. Solche Befürchtungen waren zuletzt in Verbindung mit den Ansprüchen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland laut geworden. Allerdings hatte unter anderem Nato-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, Europa bleibe auf den Schutz der USA angewiesen.

(V.Sørensen--DTZ)

Verdächtiger mit mutmaßlichen Verbindungen zum IS bei Razzia nahe Ankara erschossen

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara hat die Polizei in der Nähe der türkischen Hauptstadt einen Mann erschossen, dem Verbindungen zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen wurden. Der Vorfall ereignete sich während einer Razzia in Sazagasi etwa 100 Kilometer von Ankara entfernt am Dienstagmorgen, wie türkische Medien am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise berichteten.

Besuch in Emiraten: Rubio bekräftigt Verpflichtung der USA für Sicherheit des Landes

US-Außenminister Marco Rubio hat zum Auftakt einer Golfreise den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, getroffen und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit des Landes bekräftigt. Rubio und al-Nahjan sprachen am Mittwoch außerdem über das Rahmenabkommen mit dem Iran, die Bemühungen um einen uneingeschränkten und sicheren Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus und "die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region", wie Rubios Sprecher Tommy Pigott mitteilte.

Verbände wenden sich gegen Regierungspläne zu Kürzungen bei Eingliederungshilfe

Fachverbände für Menschen mit Behinderungen wenden sich gegen Pläne der Regierungen von Bund und Ländern für Kürzungen bei der Eingliederungshilfe. "Menschen mit Behinderung sind kein Einsparpotential. Wer an ihnen kürzen will, missachtet die Menschenrechte", hieß es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Sparmöglichkeiten gebe es hier allenfalls durch den Abbau von Bürokratie.

IAEA: Atominspektionen im Iran werden kommen

Die iranischen Atomanlagen werden nach den Worten des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wieder kontrolliert werden. Die kürzlich zwischen dem Iran und den USA geschlossene Absichtserklärung lege "ausdrücklich" fest, dass "nukleare Aktivitäten, die in Bezug auf Anlagen für Kernmaterial ausgeführt werden, von der IAEA überwacht werden", sagte Grossi am Mittwoch während eines Besuchs in Japan. "Um dies zu tun, müssen wir natürlich Inspektionen vornehmen."