Deutsche Tageszeitung - Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten in München

Wetter - Berlin 12°C

Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten in München - Rubio nicht dabei

POLITIK 13.02.2026

Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten in München - Rubio nicht dabei / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder haben sich am Freitag anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu Beratungen über den Ukraine-Krieg getroffen. An dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nahmen unter anderen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte teil. Das Treffen fand nach Angaben Kiews im sogenannten Berlin-Format statt, in dem zahlreiche EU-Länder sowie die Spitzen der EU und der Nato zusammengeschlossen sind.

Textgröße ändern:

US-Außenminister Marco Rubio nahm an dem Treffen nicht teil. Ein US-Regierungsvertreter verwies auf den vollen Terminkalender des Ministers bei der Sicherheitskonferenz. Rubio befasse sich in München aber "in vielen seiner Treffen mit dem Thema Russland-Ukraine".

Merz war zuvor zu einem bilateralen Treffen mit Selenskyj zusammengekommen. Der Ukraine-Krieg ist eines der bestimmenden Themen der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Selenskyj hatte am Freitagmorgen im oberbayerischen Gauting zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine offiziell eröffnet.

Für kommende Woche ist nach Angaben des Kreml eine weitere Gesprächsrunde zwischen Vertretern Russlands, der Ukraine und der USA geplant. Die Verhandlungen sollen am Dienstag und Mittwoch in Genf stattfinden. Ein Vertreter des ukrainischen Präsidialamts bestätigte die Angaben. Zwei vorherige Gesprächsrunden unter Vermittlung der USA in Abu Dhabi hatten keinen Durchbruch gebracht. Moskau und Kiew liegen in zentralen Fragen weiterhin weit auseinander.

Zur möglichen Wiederaufnahme eines Dialogs mit Russland äußerte sich Merz in seiner Rede bei der MSC zurückhaltend. "Wenn es sinnvoll ist, zu reden, dann sind wir zu Gesprächen bereit", sagte der Kanzler. Allerdings zeige Russland noch keine Bereitschaft zu "ernsthaften Gesprächen".

Die Europäer stünden in engem Austausch mit den USA und der Ukraine. "Wir sind sehr, sehr gut koordiniert", sagte Merz mit Blick auf die von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Es werde alles auch mit den Europäern abgestimmt. Es liege in Russlands Händen, den Krieg zu beenden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach Angaben aus informierten Kreisen in der vergangenen Woche seinen diplomatischen Berater nach Moskau geschickt, um die Wiederaufnahme des Dialogs vorzubereiten. Macron hatte betont, dass es "sinnvoll" sei, irgendwann wieder mit Putin zu sprechen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Putin: Russland bereitet sich nicht auf "irgendeine Art von Kampf mit Europa" vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien "auf das Schärfste"

Die anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen auf Saudi-Arabien sind einstimmig vom UN-Sicherheitsrat verurteilt worden. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Berlin: Linke stimmt auf Parteitag für Sondierungen mit Grünen und SPD

Fünf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die siegreiche Linke den Weg für Sondierungen mit Grünen und Linken freigemacht. Ein Parteitag stimmte am Freitag in der Hauptstadt für den entsprechenden Antrag des Landesvorstands. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp hatte Grüne und Linke bereits im Verlauf der Woche zu informellen Vorgesprächen eingeladen. Nach Angaben der Berliner Grünen vom Freitag fanden diese bereits statt.

Schwere Kämpfe zwischen Tigray-Rebellen und Armee - Internetausfall in Nordäthiopien

In Äthiopien halten die Gefechte zwischen Kämpfern der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und den Regierungstruppen weiter an. In der Provinz Afar habe es in der Nacht "heftige Kämpfe" rund um die Stadt Abala gegeben, hieß es am Freitag aus Kreisen humanitärer Helfer. Die Armee habe die Rebellen daran gehindert, in die Stadt einzudringen. Im Norden des Landes kam es unterdessen zu Stromausfällen.