Deutsche Tageszeitung - Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden

Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden


Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden
Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat eine baldige Entscheidung über weitere US-Waffenlieferungen an Taiwan angekündigt. Er habe mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "gutes Gespräch" geführt und werde "ziemlich bald eine Entscheidung treffen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Vor knapp zwei Wochen hatte Xi Trump zur Vorsicht beim Thema Taiwan gemahnt.

Textgröße ändern:

Trump betonte, er habe eine "gute Beziehung" zu dem chinesischen Präsidenten. Dieser hatte am 4. Februar zu "gegenseitigem Respekt" aufgerufen und Washington vor Waffenverkäufen an die demokratisch regierte Insel gewarnt. Die Taiwan-Frage sei "das wichtigste Thema" in den Beziehungen zwischen China und den USA. "Die Vereinigten Staaten müssen bei Waffenverkäufen mit Vorsicht vorgehen", warnte Xi laut dem staatlichen Sender CCTV. Für April ist ein Treffen zwischen Trump und Xi in Peking geplant.

Am Samstag hatte Chinas Außenminister Wang Yi Washington bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor "Intrigen" beim Thema Taiwan gewarnt und gemahnt, dies könnte zu einer "Konfrontation" mit China führen.

China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll.

Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel. Im Dezember hatten die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (9,33 Milliarden Euro) mit Taiwan verkündet. Kurz danach hielt die chinesische Armee ein Manöver mit dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um Taiwan ab. Dabei wurde die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen simuliert.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Chinas Präsident Xi zu Staatsbesuch in den USA eingetroffen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Xis Flugzeug landete am Mittwoch gegen 23.40 Uhr MESZ auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP feststellte. US-Präsident Donald Trump wartete am Flughafen, um Xi als Zeichen der besonderen Ehrerbietung persönlich zu empfangen. Dass der US-Präsident einen ausländischen Staats- oder Regierungschef persönlich am Flughafen empfängt, ist äußerst selten.

Textgröße ändern: