Deutsche Tageszeitung - Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen

Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen


Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen
Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung plant einem Bericht zufolge einen milliardenschweren "Resilienzfonds" zum Schutz kritischer Infrastruktur. Der "Fonds für Zivilschutz in der Wirtschaft" solle ein Volumen von "bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr" haben, zitierte das "Handelsblatt" am Dienstag aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt wolle die Regierung über die nächsten vier Jahre zwei Milliarden Euro bereitstellen.

Textgröße ändern:

"Vor dem Hintergrund aktueller Vorkommnisse" sieht es das Wirtschaftsministerium demnach als notwendig an, Betriebe vor "kriegsbedingten Einwirkungen" zu schützen. "Insbesondere der Bereich der kritischen Energieinfrastruktur" müsse besser abgesichert werden, zitiert das "Handelsblatt" aus dem Papier.

Hintergrund sind offenbar Ereignisse wie die Sichtung von mutmaßlich russischen Drohnen im deutschen Luftraum sowie der großflächige Stromausfall in Berlin im Januar. Politisch gibt es in der Bundesregierung nach "Handelsblatt"-Informationen zwar eine Einigung auf die Einrichtung des "Resilienzfonds", aber noch nicht auf die finanzielle Ausstattung.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Chinas Präsident Xi zu Staatsbesuch in den USA eingetroffen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Xis Flugzeug landete am Mittwoch gegen 23.40 Uhr MESZ auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP feststellte. US-Präsident Donald Trump wartete am Flughafen, um Xi als Zeichen der besonderen Ehrerbietung persönlich zu empfangen. Dass der US-Präsident einen ausländischen Staats- oder Regierungschef persönlich am Flughafen empfängt, ist äußerst selten.

Textgröße ändern: