Deutsche Tageszeitung - Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt

Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt


Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt
Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt / Foto: © AFP

Zehn Tage nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan ist Regierungschefin Sanae Takaichi im Amt bestätigt worden. Das japanische Unterhaus in Tokio ernannte Takaichi am Mittwoch offiziell erneut zur Ministerpräsidentin des Landes. Die 64-jährige Politikerin war im Oktober Japans erste Regierungschefin geworden und gewann die vorgezogenen Unterhauswahlen am 8. Februar.

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Takaichi hatte mit ihrem Regierungsbündnis eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament erreicht. Mit dem besten Ergebnis ihrer Geschichte sicherte sich Takaichis konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) 315 Sitze in dem 465 Abgeordnete umfassenden Unterhaus. Der rechtsgerichtete Koalitionspartner der LDP, die Japan Innovation Party (JIP), kam auf 36 Sitze.

Die Regierungschefin hatte die vorgezogene Unterhaus-Wahl auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Mit der Zweidrittel-Mehrheit kann sie im Unterhaus nun sogar Beschlüsse des Oberhauses überstimmen.

Nach ihrem überwältigenden Sieg hatte die japanische Regierungschefin einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Außenpolitisch tritt Takaichi offensiv gegenüber China auf - und zeigt große Nähe zu den USA.

(V.Sørensen--DTZ)

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