Bundespräsident: SPD und Grüne offen für Nicht-Politiker - Wahltermin steht offenbar / Foto: © AFP
Bundespräsident: SPD und Grüne offen für Nicht-Politiker - Wahltermin steht offenbar
SPD und Grüne haben sich offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung gezeigt. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber "keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF. Einem Medienbericht zufolge soll die Wahl am 30. Januar 2027 stattfinden.
Es seien bereits viele Namen im Gespräch, bis zur Wahl Anfang 2027 sei allerdings noch Zeit. "In der Vergangenheit war es meistens so: Wer zu früh auf dem Platz ist, der wird es nachher nicht", sagte Wiese weiter. Er sprach sich außerdem für eine Frau in dem Amt aus.
Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte dem Nachrichtenportal heute.de des ZDF ebenfalls, die Zeit sei "reif für eine Frau als Bundespräsidentin". Dabei sei nicht wichtig, was diese Frau früher gemacht habe, sagte auch sie. "Entscheidend ist, dass sie mit starker Stimme und klarem Kompass unser Land in seiner Vielfalt zu inspirieren, zu integrieren und zu repräsentieren vermag", fuhr sie fort. "Ich bin mir sicher, es gibt sie."
Der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Wahl antreten. Zuletzt hatte es immer wieder Forderungen gegeben, dass zum ersten Mal eine Frau als Staatsoberhaupt ins Schloss Bellevue einzieht.
Nach Informationen des "Spiegel" hat sich die schwarz-rote Regierungskoalition inzwischen auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung solle am 30. Januar 2027 stattfinden, einem Samstag. Der bisher kursierende Wahltermin am 14. Februar komme aus Sicht der Koalitionäre nicht infrage, weil an diesem Wochenende die Münchner Sicherheitskonferenz stattfinde, erfuhr der "Spiegel" nach eigenen Angaben aus Kreisen von Union und SPD. Mit der Opposition sei der Plan noch nicht abgestimmt. Formal liegt die Entscheidung über den Wahltermin bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).
(N.Loginovsky--DTZ)
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