Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-Westfalen wählt am 25. April 2027 neuen Landtag

Nordrhein-Westfalen wählt am 25. April 2027 neuen Landtag


Nordrhein-Westfalen wählt am 25. April 2027 neuen Landtag
Nordrhein-Westfalen wählt am 25. April 2027 neuen Landtag / Foto: © AFP/Archiv

In Nordrhein-Westfalen wird am 25. April 2027 ein neuer Landtag gewählt. Der Termin wurde vom Landeskabinett festgelegt, wie das Innenministerium in Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Vor der Entscheidung waren die im Landtag vertretenen Parteien angehört worden. Der Landtag im bevölkerungsreichsten Bundesland wird alle fünf Jahre gewählt.

Textgröße ändern:

Die laufende Wahlperiode des Landtags begann am 1. Juni 2022 und endet mit Ablauf des 31. Mais 2027. Nach der Landesverfassung muss die Neuwahl im letzten Vierteljahr der Wahlperiode stattfinden. Der Vorschlag für den Termin am 25. April 2027 ging demnach auf Innenminister Herbert Reul (CDU) zurück.

Als Alternativen standen nach Ministeriumsangaben Termine kurz nach den Osterferien oder in der Nähe sogenannter Brückenwochenenden im Raum. Das hätte sich nachteilig auf Wahlkampf und Wahlbeteiligung auswirken können, hieß es.

In Nordrhein-Westfalen regiert derzeit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in einer Koalition mit den Grünen. Die SPD schickt bei der Landtagswahl ihren Chef der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, als Spitzenkandidaten ins Rennen gegen Wüst.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Berlin und Paris erzielen Einigung zu deutscher Beteiligung an Panzerbauer KNDS

Deutschland und Frankreich haben eine Einigung zur Beteiligung des Bundes an dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS erzielt. Wie der Elysée-Palast am Montag in Paris mitteilte, machten beide Staaten mit dem Abkommen zur künftigen Strategie und Unternehmensführung bei KNDS einen "entscheidenden Schritt zur Stärkung ihrer gemeinsamen Souveränität" im Verteidigungsbereich. Regierungssprecher Stefan Kornelius bekräftigte in Berlin, die Bundesregierung strebe eine Beteiligung in Höhe von 40 Prozent der Anteile an KNDS an.

Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat Nebeneinkünfte

Mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten verdient noch zusätzlich Geld durch Nebeneinkünfte oder erhält geldwerte Vorteile. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Auswertung der Organisation Abgeordnetenwatch und des Magazins "Spiegel". 232 der aktuell 630 Abgeordneten haben demnach seit Beginn der Legislaturperiode im März 2025 Nebeneinkünfte angegeben. Insgesamt waren dies bis heute rund 10,6 Millionen Euro.

Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Wahl in Kolumbien - Tausende protestieren

Nach dem knappen Wahlsieg des rechten Hardliners Abelardo de la Espriella bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien sind tausende Menschen zu Protesten auf die Straßen gegangen. Der von US-Präsident Donald Trump unterstützte Politik-Neuling setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit nur einem Prozentpunkt Vorsprung gegen den linken Senator Iván Cepeda durch. In Kolumbiens drittgrößter Stadt Cali kam es daraufhin zu zum Teil gewaltsamen Protesten: Demonstranten setzten am Sonntagabend US-Fahnen in Brand und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Britische Medien rechnen mit Rücktrittserklärung von Premier Starmer

Der unter Druck stehende britische Premierminister Keir Starmer könnte britischen Medien zufolge am Montag Pläne für seinen Rücktritt bekanntgeben. Starmer werde "voraussichtlich am Montag bekannt geben, dass er nach überwältigendem Druck von Labour-Abgeordneten als Premierminister zurücktritt", berichtete der britische "Guardian". Demnach arbeiteten Starmer und sein engster Kreis an seiner Rücktrittsrede.

Textgröße ändern: