Deutsche Tageszeitung - Peru: Übergangspräsident ernennt Ökonomin zur Regierungschefin

Peru: Übergangspräsident ernennt Ökonomin zur Regierungschefin


Peru: Übergangspräsident ernennt Ökonomin zur Regierungschefin
Peru: Übergangspräsident ernennt Ökonomin zur Regierungschefin / Foto: © Peruvian Presidency/AFP

Perus neuer Übergangspräsident José María Balcázar hat überraschend die 49-jährige Ökonomin Denisse Miralles zur Regierungschefin des südamerikanischen Landes ernannt. Miralles, die unter Balcázars abgesetztem Vorgänger José Jerí Wirtschaftsministerin war, wurde von dem Übergangspräsidenten am Dienstag (Ortszeit) im Regierungspalast in Lima vereidigt. Wenige Tage zuvor hatte Balcázar noch angekündigt, den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Hernando de Soto als Regierungschef ernennen zu wollen.

Textgröße ändern:

Sechs weitere Minister der vorherigen Regierung wurden in ihren Ämtern bestätigt. "Das Land braucht eine entschlossene Wirtschaftsführung, einen kompromisslosen Kampf gegen das organisierte Verbrechen und die Wahrung der Stabilität, die Peru benötigt", erklärte das Präsidialamt. Von den 19 Ministerien werden fünf von Frauen geführt werden.

Balcázar war am vergangenen Mittwoch nach der Amtsenthebung von Jerí vom Parlament in Lima zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Damit wurde er automatisch Interims-Staatschef. Der 83-jährige Rechtsanwalt und ehemalige Richter wird bis zum Amtsantritt des nächsten gewählten Präsidenten übergangsweise an der Spitze des Staates stehen.

Jerí war bis Oktober ebenfalls Parlamentspräsident gewesen und trat dann übergangsweise die Nachfolge der ebenfalls vom Parlament abgesetzten Präsidentin Dina Boluarte an. Vergangene Woche war er wegen des Verdachts der Korruption nach nur vier Monaten im Amt selbst vom Parlament abgesetzt worden.

Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Peru finden am 12. April statt. Am 28. Juli kommt dann ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin ins Amt.

In den kommenden sechs Tagen werden Perus 36 Präsidentschaftskandidaten an einer Reihe von Fernsehdebatten teilnehmen, wie die Wahlbehörde mitteilte. Das beispiellose Format soll der Rekordzahl von Bewerbern gerecht werden. Gleichzeitig spiegelt es die starke Fragmentierung der politischen Landschaft des Andenstaates wider.

Peru durchlebt derzeit eine von Instabilität geprägte tiefgreifende politische Krise. Vier der letzten sieben Präsidenten wurden ihres Amtes enthoben, zwei traten zurück, um einer Amtsenthebung zu entgehen. Nur einer blieb während der gesamten Amtszeit Präsident.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Steinmeier ehrt Medaillengewinner mit Silbernem Lorbeerblatt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Berlin zahlreiche Medaillengewinnerinnen und -gewinner der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2026 mit dem Silbernen Lorbeerblatt ausgezeichnet. Die 1950 von Bundespräsident Theodor Heuss gestiftete Auszeichnung ist die höchste nationale Ehrung für Spitzenleistungen im deutschen Sport.

Kommunen warnen vor weiteren Rekorddefiziten: rund 30 Milliarden Euro pro Jahr

Die Kommunen haben vor weiteren Milliardendefiziten in den nächsten Jahren gewarnt - und den Bund zur Unterstützung aufgefordert. "Seit wenigen Tagen kennen wir die aktuelle Finanzprognose bis 2029 und der Befund ist dramatisch", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel (CDU), am Montag in Berlin. Für 2026 erwarteten die Kommunen ein Defizit von 29,7 Milliarden Euro, für 2027 von 29,6 Milliarden und für 2028 von 28,9 Milliarden.

Pantisano: Äußerung zu CDU "verkürzt und in dieser Form falsch"

Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano hat sich für seine umstrittene Äußerung zur CDU entschuldigt. "Meine Aussage, es gebe derzeit keinen Unterschied zwischen der Politik der CDU und der AfD, war verkürzt und in dieser Form falsch", erklärte er am Montag. "Dafür bitte ich um Entschuldigung, insbesondere bei denjenigen in der CDU, die immer wieder die Notwendigkeit einer klaren Brandmauer zur AfD betonen."

Britischer Premierminister Starmer tritt zurück

Angesichts des massiven Drucks aus seiner eigenen Partei hat der britische Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde als Vorsitzender der Labour-Partei zurücktreten", sagte Starmer am Montag vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London. Starmer gab bekannt, dass er bis zur Wahl seines Nachfolgers vorerst Regierungschef bleiben werde. Sein Nachfolger soll den Labour-Vorsitz und das damit verknüpfte Amt des Premierministers laut Starmer antreten, bevor das Parlament Anfang September aus der Sommerpause zurückkehrt.

Textgröße ändern: