Deutsche Tageszeitung - Bundespräsidentenwahl im Januar - Forderungen nach Frau im höchsten Staatsamt

Bundespräsidentenwahl im Januar - Forderungen nach Frau im höchsten Staatsamt

POLITIK 26.02.2026

Bundespräsidentenwahl im Januar - Forderungen nach Frau im höchsten Staatsamt / Foto: © AFP

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 30. Januar 2027 gewählt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) berief für diesen Tag die Bundesversammlung ein, wie der Bundestag am Donnerstag in Berlin mitteilte. Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.

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Steinmeiers Amtszeit läuft im Frühjahr kommenden Jahres aus. Der Bundesversammlung, die seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger wählt, gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Dies können auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens sein, etwa aus Kultur und Sport.

Der Wahltermin schließt sich an die Bundestags-Sitzungswoche an, in der das Parlament am 27. Januar die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus begeht. Die für die Bundesversammlung erforderliche erweiterte Bestuhlung des Plenarsaals könne bereits auch für diesen Termin genutzt werden, erklärte Bundestagspräsidentin Klöckner.

Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Die Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten endet mit Ablauf des 18. März 2027 – spätester Termin für den Zusammentritt wäre somit der 16. Februar 2027 gewesen.

(P.Hansen--DTZ)

Verdächtige Drohne nahe französischem Flugzeugträger in schwedischen Gewässern gesichtet

In schwedischen Gewässern ist nahe des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" eine verdächtige Drohne gesichtet worden. Der Flugkörper wurde am Mittwoch in mehreren Seemeilen Entfernung von der im Hafen von Malmö ankernden "Charles de Gaulle" entdeckt und von schwedischen Abwehrsystemen in seinem Betrieb gestört, wie die schwedische und französische Armee am Donnerstag mitteilten. Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson sagte, die Drohne sei "wahrscheinlich" russischer Herkunft.

Epstein-Ausschuss: Hillary Clinton verlangt Trump-Anhörung unter Eid

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die frühere Außenministerin Hillary Clinton eine Kongressanhörung von Präsident Donald Trump verlangt. Clinton forderte am Donnerstag vor dem zuständigen Aufsichtsausschuss, dieser solle Trump "unter Eid zu den zehntausenden Malen befragen, die er in den Epstein-Akten auftaucht". Sie selbst wisse nichts, beteuerte die 78-Jährige.

Iran und Oman berichten nach jüngsten Gesprächen mit den USA von "Fortschritten"

Nach der jüngsten Runde indirekter Gespräche zwischen den USA und dem Iran haben die iranische Seite wie auch der Vermittler Oman übereinstimmend von "Fortschritten" berichtet. Bei den Gesprächen in Genf seien "sehr gute Fortschritte" erzielt worden, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstagabend im Staatsfernsehen seines Landes. Es sei "sehr ernsthaft über die Elemente eines Abkommens" zur Atomfrage und den gegen den Iran verhängten Sanktionen gesprochen worden.

Vertrauter: Von kubanischer Küstenwache erschossener Mann wollte Aufstand anzetteln

Einer der von der kubanischen Küstenwache erschossenen Insassen eines Schnellboots wollte nach Angaben eines Vertrauten einen Aufstand gegen die kubanische Regierung anzetteln. Der 54-jährige Michel Ortega Casanova habe "gegen die kriminelle und mörderische narko-tyrannische" Regierung Kubas kämpfen wollen, um "das Volk zum Aufstand zu bewegen", sagte dessen Bekannter Wilfredo Beyra am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.