Trump unzufrieden mit Iran-Gesprächen - Vermittler Oman meldet "Durchbruch"
US-Präsident Donald Trump hat sich unzufrieden über die Verhandlungen mit dem Iran geäußert und seine Drohung mit einem Militäreinsatz aufrechterhalten. Er sei "nicht begeistert" über den Verlauf der Gespräche über ein neues Atomabkommen, sagte Trump am Freitag in Washington. Über einen möglichen Militäreinsatz sei aber noch nicht entschieden. Der Vermittler Oman sprach hingegen von einen "Durchbruch" in den Verhandlungen. Der Iran erklärte sich demnach zum Verzicht auf die Lagerung von angereichertem Uran bereit.
"Ich bin nicht glücklich darüber, dass sie nicht bereit sind, uns zu geben, was wir haben müssen", sagte Trump zu Journalisten über die letzte Gesprächsrunde mit Teheran. "Wir wollen keine Atomwaffen für den Iran, und sie sagen diese goldenen Worte nicht."
Zur Frage, ob nun ein US-Angriff bevorstehe, sagte der Präsident: "Wir haben noch keine abschließende Entscheidung getroffen." Nach vorherigen Angaben erwägen die USA einen begrenzten Einsatz.
Vertreter der USA und des Iran hatten am Donnerstag in Genf erneut indirekte Atomgespräche unter der Vermittlung von Oman geführt.
Nach Angaben des omanischen Außenministers Badr Albusaidi wurden bei den Verhandlungen entscheidende Fortschritte erzielt. Der Iran habe zugestimmt, auf die Lagerung von angereichertem Uran zu verzichten. "Wenn das eigentliche Ziel ist sicherzustellen, dass der Iran niemals eine Atombombe haben kann, dann glaube ich, dass wir das Problem geknackt haben", sagte er dem Sender CBS.
Auf dieser iranischen Zusage könne aufgebaut werden. "Ich glaube, eine Einigung ist in Sichtweite", sagte Albusaidi. Trump hatte zuvor seine Forderung bekräftigt, dass im Iran keinerlei Unrananreicherung stattfinde, auch nicht zur zivilen Nutzung.
Teheran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene. Im vergangenen Juni hatten Israel und der Iran einen zwölftägigen Krieg gegeneinander geführt. Dabei hatten die USA an der Seite Israels eingriffen und iranische Atomanlagen bombardiert.
In den vergangenen Wochen bauten die USA ihre Militärpräsenz in der Region deutlich aus. Trump drohte dem Iran mehrfach mit einem Angriff und setzte Teheran eine Frist bis Anfang März, um sich mit Washington auf ein neues Abkommen zum iranischen Atom- und Raketenprogramm zu einigen.
US-Außenminister Marco Rubio setzte den Iran derweil auf eine neue US-Liste von Staaten, die "unrechtmäßige Inhaftierungen unterstützen". Die Führung in Teheran müsse "die Geiselnahmen beenden und alle zu Unrecht im Iran inhaftierten Amerikaner freilassen", erklärte der US-Außenminister.
Angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran wächst die Furcht vor einer militärischen Eskalation in der Region. In Israel herrscht die Befürchtung, dass Teheran bei einem US-Angriff seinen mit Washington verbündeten Erzfeind Israel ins Visier nehmen könnte.
Die US-Regierung legte ihren Botschaftsmitarbeitern in Israel am Freitag die umgehende Ausreise nahe. Nicht dringend benötigte Mitarbeiter und ihre Familien "sollten erwägen, Israel zu verlassen, solange noch Linienflüge verfügbar sind", erklärte die Botschaft. Am Montag wird Rubio zu einem Besuch in Israel erwartet, um dort Gespräche über den Konflikt mit dem Iran zu führen.
Das Auswärtige Amt in Berlin riet am Freitag "dringend" von Reisen nach Israel ab. Aus dem Ministerium hieß es zudem, dass die Botschaft in Tel Aviv "voll arbeitsfähig" bleibe. "Wir beobachten die Lage sehr aufmerksam und stehen im engen Austausch mit unserer Botschaft in Tel Aviv, auch zur Sicherheitssituation unserer Kolleginnen und Kollegen vor Ort und ihren Familienangehörigen." Auch die Lage im Iran werde "sehr aufmerksam" beobachtet.
Die britische Regierung erklärte, wegen Sicherheitsbedenken sei das diplomatische Personal "vorübergehend" aus dem Iran abgezogen worden. Einige Mitarbeiter der britischen Botschaft in Tel Aviv sowie deren Angehörige seien "wegen regionaler Spannungen" zudem "an einen anderen Ort in Israel" verlegt worden. Die Lage "kann rasch eskalieren und stellt bedeutende Risiken dar", warnte das Außenministerium in London.
Kanada kündigte ebenfalls an, einen Teil der Botschaftsmitarbeiter und ihre Angehörigen vorübergehend aus Tel Aviv abzuziehen. Die Regierung in Ottawa rief zudem alle kanadischen Staatsbürger im Iran auf, das Land zu verlassen.
(A.Nikiforov--DTZ)
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