Deutsche Tageszeitung - Merz bricht zu Reise in die USA auf

Deutsche Tageszeitung - Merz bricht zu Reise in die USA auf - Treffen mit Trump am Dienstag

Merz bricht zu Reise in die USA auf - Treffen mit Trump am Dienstag

POLITIK 02.03.2026

Merz bricht zu Reise in die USA auf - Treffen mit Trump am Dienstag / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montagnachmittag zu seinem Besuch in den USA auf. Merz trifft am Dienstag US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Danach ist ein gemeinsames Mittagessen geplant. Themen sind insbesondere Trumps Zollpolitik und die weitere Unterstützung der Ukraine. Nach der Eskalation im Iran-Konflikt kündigte Merz an, er wolle mit Trump auch über dieses Thema sprechen.

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Es ist der dritte Besuch von Merz als Kanzler in Washington. Er war Anfang Juni vergangenen Jahres zunächst zu seinem Antrittsbesuch zu Trump gereist. Mitte August nahm er in der US-Hauptstadt dann mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs an einem Gipfel zur Ukraine teil.

(L.Svenson--DTZ)

Trump erteilt CNN und anderen US-Medien Hausverbot

Neue Eskalationsstufe in seinem Kampf gegen die Medien: US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu. CNN sprach von einem "rechtswidrigen Angriff" auf die Pressefreiheit.

Einigung auf Tankrabatt von 17 Cent je Liter bis Jahresende und Spritpreisdeckel

Erneut ein Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende und das Versprechen eines Spritpreisdeckels sowie möglicher weiterer Entlastungen für Haushalte und Unternehmen im kommenden Jahr. Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen am Freitag auf ein milliardenschweres Entlastungspaket geeinigt - kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag.

Tankrabatt bis Jahresende von erneut 17 Cent pro Liter

Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt geeinigt. Wie die Bundesregierung am Freitagabend mitteilte, soll der Tankrabatt von Oktober bis Jahresende 17 Cent pro Liter betragen. Bund und Länder teilen sich dabei die Kosten für die Entlastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Spätestens zum 1. Januar soll dann ein Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs und Belgiens eingeführt werden.

Konflikt um Verfassungsgericht: Rechte Opposition demonstriert in Warschau

In der polnischen Hauptstadt Warschau sind mehr als tausend Anhänger des rechten Lagers auf die Straße gegangen, um die von der früheren nationalkonservativen Regierung eingeleitete Umgestaltung des Verfassungsgerichts zu verteidigen. Die Demonstranten schwenkten am Freitag polnische Flaggen und sangen patriotische Lieder vor dem Gerichtsgebäude, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.