Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium

Deutsche Tageszeitung - Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium

POLITIK 03.03.2026

Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium / Foto: © AFP

In China hat ein zentrales Organ des kommunistischen Systems für die Entlassung von drei Generälen aus dem Beratungsgremium gestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, entschied die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), die das Parlament berät, die pensionierten Generäle Han Weiguo, Liu Lei and Gao Jin ihres Amtes zu entheben.

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Das Gremium stimmte auch für die Absetzung zweier weiterer Mitglieder. Gründe dafür wurden nicht genannt. Zehn weitere Mitglieder, über deren Absetzung bereits zuvor abgestimmt worden war, wurden offiziell ihres Amtes enthoben.

Der chinesische Präsident Xi Jinping führt seit seinem Amtsantritt 2012 eine breit angelegte Kampagne gegen Korruption. Ende Januar wurde der mächtigste General Chinas seines Amtes enthoben. Der Nationale Volkskongress, eine weitere Säule des kommunistischen Systems, schloss in der vergangenen Woche 19 seiner Mitglieder, darunter neun Militärangehörige, ohne Angaben von Gründen aus.

Die Entlassungen am Montag erfolgten vor Beginn der sogenannten "Zwei Sitzungen". Bei dem am Mittwoch beginnenden wichtigsten politischen Treffen Chinas kommen parallel der Nationale Volkskongress sowie die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes zusammen.

(W.Uljanov--DTZ)

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