Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

Deutsche Tageszeitung - Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

POLITIK 04.03.2026
Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag
Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag / Foto: © AFP

Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch (14.00 Uhr) mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen sprechen die Abgeordneten anschließend über den Iran-Krieg.

Textgröße ändern:

In erster Lesung debattieren die Abgeordneten zudem über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts. Auf der Tagesordnung stehen außerdem ein AfD-Antrag zur Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs und ein Linken-Antrag zur Demokratieförderung.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Prien und Dobrindt benennen „migrantisches Milieu“ als Ursache für Krawalle

Im Zuge der jüngsten Unruhen nach den Gen-Z-Protesten am Samstag haben Bundesbildungsministerin Karin Prien und Innenminister Alexander Dobrindt das sogenannte „migrantische Milieu“ als Hauptverantwortliche für die Krawalle identifiziert. Eine genauere Definition oder Erklärung dieses Begriffs wurde von beiden Politikern jedoch nicht geliefert.

Der Begriff „migrantisches Milieu“ belebt die Stadtbild-Debatte neu

Hallo,wissen Sie, was genau das „migrantische Milieu“ ist? Klar ist jedenfalls, dass es für Bildungsministerin Karin Prien und Innenminister Alexander Dobrindt der Hauptverdächtige bei den Krawallen nach den Gen-Z-Protesten am Samstag ist, ohne das genauer zu erklären.

Dobrindts Äußerung über „Chaoten“ löst Kritik von Grünen und Linken aus

Mit Äußerungen über die Herkunft der Beteiligten an den Krawallen vom vergangenen Samstag

Mehr als 1000 Berliner SPD-Mitglieder wenden sich gegen Rot-Grün-Rot um jeden Preis

In der SPD wird der Protest gegen eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin lauter.

Textgröße ändern: