Deutsche Tageszeitung - Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

Wetter - Berlin 4°C

Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

POLITIK 04.03.2026

Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag / Foto: © AFP

Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch (14.00 Uhr) mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen sprechen die Abgeordneten anschließend über den Iran-Krieg.

Textgröße ändern:

In erster Lesung debattieren die Abgeordneten zudem über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts. Auf der Tagesordnung stehen außerdem ein AfD-Antrag zur Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs und ein Linken-Antrag zur Demokratieförderung.

(Y.Leyard--DTZ)

SPD und CDU in Brandenburg stellen Koalitionsvertrag vor

Zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg stellen die neuen Partner SPD und CDU am Mittwoch (11.00 Uhr) in Potsdam ihren Koalitionsvertrag vor. Bevor der Vertrag unterzeichnet werden kann, wollen beide Seiten zunächst parteiintern die Zustimmung einholen. Bei der CDU soll dies per Mitgliederbefragung geschehen, die SPD will das Papier auf einem Parteitag am 14. März zur Abstimmung stellen.

Iran-Krieg: Kanadas Premier Carney ruft zu rascher Deeskalation auf

Der kanadische Premierminister Mark Carney hat zu einer Entschärfung des Krieges der USA und Israels gegen den Iran aufgerufen. "Kanada fordert eine rasche Deeskalation der Kampfhandlungen und ist bereit, bei dem Erreichen dieses Ziels zu helfen", sagte Carney am Mittwoch während seines Besuchs im australischen Sydney. Der Iran-Krieg sei "ein weiteres Beispiel für das Versagen der internationalen Ordnung".

Merz bei Trump: Kanzler betont Gemeinsamkeiten im Iran-Krieg

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump demonstrativ Gemeinsamkeiten im Iran-Krieg betont. Deutschland und die USA seien sich völlig einig über "dieses schreckliche Regime" der Mullahs, sagte der Kanzler am Dienstag im Weißen Haus. Trump ließ Merz kaum zu Wort kommen, lobte den Kanzler aber für seine Unterstützung.

Türkischer Außenminister: Iranische Vergeltungsangriffe in Golfstaaten "falsche Strategie"

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat die Vergeltungsangriffe des Iran gegen Ziele in den Golfstaaten als Fehler bezeichnet. "Die Bombardierung arabischer Länder durch den Iran ohne jegliche Unterscheidung – Oman, Katar, Kuwait, Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien – alle – ist meiner Meinung nach eine unglaublich falsche Strategie", sagte Fidan am Dienstag dem Sender TRT Haber. "Sie erhöht das Risiko in der Region erheblich."

Textgröße ändern: