Deutsche Tageszeitung - Dobrindt: Sicherheitslage in Deutschland trotz Iran-Krieg unverändert

Dobrindt: Sicherheitslage in Deutschland trotz Iran-Krieg unverändert


Dobrindt: Sicherheitslage in Deutschland trotz Iran-Krieg unverändert
Dobrindt: Sicherheitslage in Deutschland trotz Iran-Krieg unverändert / Foto: © AFP/Archiv

Trotz des Iran-Krieges sieht Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) keine konkrete neue Gefährdungslage in Deutschland. "Wir haben eine abstrakte Bedrohung", sagte Dobrindt am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe aber "keine konkreten Anschlagspläne in Deutschland, die wir erkennen". An der Einschätzung habe sich im Vergleich zu der Zeit vor der militärischen Eskalation in Nahost nichts deutlich verändert.

Textgröße ändern:

Besonders im Blick hätten die Sicherheitsbehörden gefährdete Einrichtungen wie US-amerikanische, jüdische und israelische Einrichtungen. "Da haben wir auch die Sicherheit entsprechend erhöht", sagte Dobrindt.

Zudem habe es seit dem Wochenende bundesweit rund 60 Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Iran gegeben, die aber bislang "ruhig" verlaufen seien, betonte Dobrindt. Beobachtet werde dabei auch, ob Demonstrationen "ausgespäht" würden, etwa um "Oppositionelle zu identifizieren".

Auch mögliche Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten würden von den Sicherheitsbehörden beobachtet. Derzeit gebe es aber keine Erkenntnisse, dass "Deutschland ein betroffenes Fluchtzielland" sei, sagte Dobrindt weiter. "Momentan sehen wir eher, dass die Fluchtbewegungen gehemmt werden." Sollte sich der Konflikt länger hinziehen, könne sich diese Einschätzung aber verändern.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Pistorius: Trump hat "Korken in die Straße von Hormus gedrückt"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat US-Präsident Donald Trump die Verantwortung für die anhaltende Krise um die strategisch wichtige Meerenge von Hormus zugewiesen. Letztlich habe Trump "den Korken in die Straße von Hormus reingedrückt", sagte Pistorius am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Aber wir haben ein Interesse daran, ihn wieder rauszuholen", fügte er hinzu. Voraussetzung für einen Bundeswehr-Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge sei unter anderem aber die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman.

Stichwahl um Präsidentenamt in Kolumbien begonnen - Enges Rennen erwartet

Duell in Kolumbien zwischen einem linksgerichteten Verfechter der Menschenrechte und einem ultrarechten Hardliner mit Rückendeckung aus Washington: Die extrem gegensätzlichen Kandidaten Iván Cepeda und Abelardo de la Espriella haben am Sonntag in einer Stichwahl um das Präsidentenamt in dem südamerikanischen Land gerungen. Die Umfragen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem linksgerichteten Senator und dem rechtsgerichteten Rechtsanwalt voraus.

"Historische" Verhandlungen über Ende des Iran-Kriegs in der Schweiz begonnen

Fast vier Monate nach Beginn des Iran-Kriegs haben in einem Schweizer Luxushotel Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein endgültiges Friedensabkommen begonnen. Der zu den Verhandlungen angereiste US-Vizepräsident JD Vance sprach am Sonntag von einem "historischen Treffen". Am Mittwoch hatten der Iran und die USA ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges geschlossen. An den Gesprächen sind Katar und Pakistan als Vermittler beteiligt.

Neues Führungsduo und Streit über Verhältnis zur Union: Linke beendet Parteitag

Mit einer neuen Parteispitze und großen Zielen im Gepäck hat die Linkspartei am Sonntag ihren Parteitag in Potsdam beendet. Die Delegierten bestätigten Parteichefin Ines Schwerdtner deutlich im Amt, gaben dem neuen Ko-Chef Luigi Pantisano aber mit einem schwachen Ergebnis nur einen geringen Vertrauensvorschuss. Für Streit sorgte die Frage nach dem Verhältnis der Linken zur Union, zu dem Pantisano selbst beitrug.

Textgröße ändern: