Deutsche Tageszeitung - Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an


Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an
Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an / Foto: © AFP/Archiv

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dies gab Osmani am Freitag bekannt, nachdem es dem Parlament nicht gelungen war, bis Ablauf einer Frist um Mitternacht einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Nun steuert der Balkanstaat bereits auf die dritte Parlamentswahl in etwas über einem Jahr zu.

Textgröße ändern:

"Diese Situation war völlig vermeidbar. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Abgeordneten nicht die Interessen des Volkes in den Vordergrund gestellt haben", sagte Osmani vor Journalisten. Bei der letzten Parlamentssitzung am Donnerstagabend war es den Parlamentsabgeordneten nicht gelungen, sich vor Ablauf der Frist um Mitternacht auf einen neuen Präsidenten zu einigen.

Im Kosovo hatte es erst im Dezember vorgezogene Neuwahlen gegeben. Dabei gewann die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Albin Kurti 51 Prozent der Stimmen. Kurti wurde dann im Februar vom Parlament zum Regierungschef gewählt.

Bei der vorherigen Wahl im Februar 2025 hatte zwar auch die Selbstbestimmungs-Partei die meisten Stimmen erhalten, in der Folge scheiterten aber alle Versuche zur Regierungsbildung. Das führte zu einer monatelangen politischen Blockade des Landes. Die Neuwahlen im Dezember sollten einen Ausweg aus der Krise bringen.

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Bericht: USA wohl hinter Angriff auf Schule im Iran mit über 150 Toten

Die USA sind laut einem Medienbericht wahrscheinlich für den Angriff auf eine Schule im Iran mit womöglich mehr als 150 Toten verantwortlich. Die "New York Times" berichtete am Freitag, dies habe eine Auswertung von Satellitenbildern, Videos und Veröffentlichungen in Online-Medien ergeben. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk drängte auf eine rasche Untersuchung.

Gegenseitiger Beschuss auch am siebten Tag des Iran-Kriegs - Angriffe in mehreren Golfstaaten

Die gegenseitigen Angriffe von Israel und dem Iran sind am siebten Tag des Iran-Kriegs mit unverminderter Härte fortgesetzt worden: Der israelische Armeechef Ejal Samir kündigte die "nächste Phase" der Kampfhandlungen an, während in Tel Aviv Explosionen infolge einer neuen iranischen Angriffswelle zu hören waren. Aus Kuwait, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien, Jordanien und dem Irak wurden ebenfalls iranische Angriffe gemeldet.

Schutz wichtiger Infrastruktur: Bundesrat stimmt Gesetz zu

Drohnen über Flughäfen, Cyberangriffe oder der Anschlag auf das Berliner Stromnetz - um wichtige Infrastruktur in Deutschland vor solchen Ereignissen besser zu schützen, müssen die Betreiber künftig strengere Sicherheitskonzepte und Notfallpläne vorlegen. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem sogenannten Kritis-Dachgesetz zu, mit dem eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wird. Kommunen und Verbände begrüßten das Gesetz und forderten eine schnelle Umsetzung.

Trump fordert "bedingungslose Kapitulation" des Iran

US-Präsident Donald Trump hat eine "bedingungslose Kapitulation" des Iran gefordert. "Es wird keine Einigung mit dem Iran geben, außer (bei) bedingungsloser Kapitulation!", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran hatte zuvor erneut verschiedene Ziele in der Golfregion angegriffen.

Textgröße ändern: