Deutsche Tageszeitung - Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel

Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel


Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel
Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat klargestellt, dass Extremismus, sexualisiertes Fehlverhalten und Drogenmissbrauch in der Bundeswehr konsequent geahndet würden. "Vorfälle wie diese sind nicht akzeptabel und werden nicht hingenommen", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Er verwies dabei auf Vorfälle bei den Fallschirmjägern im rheinland-pfälzischen Zweibrücken, die er als "zutiefst schockierend" bewertete.

Textgröße ändern:

"Wir gehen jedem Fall konsequent nach" und "jeder Fall, der sich erhärtet, führt zu entsprechend harten Konsequenzen", betonte Pistorius. Er zeigte sich überzeugt, dass "die überwältigende Mehrheit unserer Soldatinnen und Soldaten" auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer Gesetze stehe, doch "es gibt Ausnahmen". Ziel müsse daher auch sein, Prävention zu stärken, Führungspersonal stärker zu sensibilisieren und Ausbildungsinhalte anzupassen.

Der Minister sprach vor allem das Problem an, dass derartige Vorfälle häufig nicht gemeldet würden. Warum dies so sei, solle unter anderem eine laufende Dunkelfeldstudie zu dem Thema aufzeigen. Er verwies auch auf die Vorbildfunktion des Führungspersonals der Bundeswehr. Allen müsse klar sein, "welche Werte uns leiten".

Die Vorfälle in Zweibrücken waren Ende Dezember durch Meldungen von Soldatinnen des Fallschirmjägerregiments 26 in Zweibrücken beim Bundestags-Wehrbeauftragten bekannt geworden. Nach Angaben des Heers handelte es sich um sexualisiertes Fehlverhalten, extremistische Verhaltensweisen und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Verfassungsschutz stellt gesonderte Beobachtung von Scientology ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die planmäßige Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. "Nachdem die 'Scientology Organisation' auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt", teilte die Behörde am Freitag auf AFP-Anfrage mit. Damit entfalle auch die gesonderte Ausweisung von Scientology im Verfassungsschutzbericht.

Behörde: Trump in millionenschwere Finanztransaktionen mit US-Konzernen verwickelt

US-Präsident Donald Trump ist nach Behördenangaben im ersten Quartal dieses Jahres in Finanztransaktionen mit US-Konzernen im Gesamtwert von mehreren hundert Millionen Dollar verwickelt gewesen. Am Donnerstag veröffentlichte Angaben des Office of Government Ethics führen in dem Zusammenhang den Kauf von Wertpapieren von Tech-Schwergewichten wie Amazon, Apple und Microsoft auf, des weiteren vom Chiphersteller Nvidia und dem Flugzeughersteller Boeing.

Behörden: 21 Tote nach massivem russischen Angriff auf Kiew

Durch den jüngsten russischen Angriff auf Kiew mit hunderten Drohnen und dutzenden Raketen sind nach Behördenangaben mindestens 21 Menschen getötet worden. Einsatzkräfte durchsuchten Trümmer eines Gebäudes im Stadtteil Darnytskyji weiter nach Opfern, teilte der staatliche Katastrophenschutz am Freitag mit. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zeigte sich derweil besorgt angesichts "intensivierter" militärischer Aktivitäten in der Nähe mehrerer Atomanlagen in der Ukraine.

Behörden: Zahl der Toten nach russischen Angriffen auf Kiew steigt auf 21

Die Zahl der Toten nach den jüngsten massiven Angriffen Russlands auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben auf 21 gestiegen. Unter den Toten seien drei Kinder, teilte der staatliche Katastrophenschutz am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Einsatzkräfte durchsuchten Trümmer eines Gebäudes im Stadtteil Darnytskyji weiter nach Opfern.

Textgröße ändern: