Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen

Wetter - Berlin 15°C

Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen

POLITIK 15.03.2026

Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen / Foto: © AFP

In Vietnam hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, gaben nach der Öffnung der Wahllokale am Morgen erste Wähler in dem südostasiatischen Einparteienstaat ihre Stimme für die Nationalversammlung ab. Das 500 Sitze umfassende Parlament in Hanoi dient hauptsächlich der Bestätigung von Beschlüssen der regierenden Kommunistischen Partei. Von den 864 Kandidaten sind nur 65 keine Parteimitglieder.

Textgröße ändern:

Die Wahllokale sollten um 13.00 Uhr MEZ schließen. Mit Ergebnissen wird frühestens in einer Woche gerechnet.

Zu den ersten Aufgaben des neuen Parlaments nach seiner Konstituierung im nächsten Monat wird die Bestätigung der Spitzenpolitiker gehören, die die Partei bereits auf ihrem Parteitag im Januar gewählt hatte. Es wird erwartet, dass der Generalsekretär der Partei, To Lam, zusätzlich das Amt des Präsidenten übernehmen wird - was der Zustimmung der Parlamentarier bedarf.

Lam war bei dem alle zehn Jahre stattfindenden Parteitag als Generalsekretär bestätigt worden. Er wäre der erste Politiker, der sich die beiden Spitzenämter auf einem Parteitag sichert, anstatt die Nachfolge nach dem Tod eines Amtsinhabers anzutreten. Der Generalsekretär ist der mächtigste Mann im Staat, während der Präsident hauptsächlich repräsentative Aufgaben hat, darunter Treffen mit ausländischen Staatschefs.

Das kommunistische Vietnam schrieb lange eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unter den südostasiatischen Ländern. Im vergangenen Jahr verbuchte das 100-Millionen-Einwohner-Land ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent. Zugleich werden politische Gegner in dem repressiven Einparteienstaat häufig inhaftiert.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Bundeskanzler Merz empfängt irakischen Ministerpräsidenten al-Saidi

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi in Berlin. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren (15.00 Uhr) ist ein Gespräch geplant, bei dem es nach Angaben der Bundesregierung unter anderem um die bilateralen Beziehungen und insbesondere die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Irak gehen soll. Auch die regionalpolitische Lage soll Thema sein. Für 16.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Pistorius bricht zu mehrtägiger Reise in die USA auf - Treffen mit Hegseth geplant

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht am Dienstag zu einer mehrtägigen Reise in die USA auf. Zum Auftakt ist nach Angaben seines Ministeriums am Dienstag ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth geplant. Im weiteren Verlauf der Reise wird Pistorius den ersten von insgesamt 35 neuen Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr in Empfang nehmen.

Bundesaußenminister Wadephul reist zu Gesprächen nach München und Genf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Dienstag nach München und Genf. In der bayerischen Landeshauptstadt besucht Wadephul die Zentrale des Goethe-Instituts und trifft unter anderem mit dessen Präsidentin Gesche Joost zusammen. Anschließend ist ein Austausch mit Mitarbeitern auf der ganzen Welt per Videostream geplant. Auf Einladung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nimmt Wadephul in München außerdem an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil.

Soziologin Amlinger sieht soziale Ungleichheit als Faktor für den Aufstieg der AfD

Carolin Amlinger erklärt den Erfolg der AfD mit Statusängsten, Ungleichheit und einem veränderten Verständnis sozialer Konflikte. Die Basler Soziologin fordert langfristige Antworten neben Protesten und demokratischen Initiativen.

Textgröße ändern: