
Berlin - SPD mit Endspurt seines Parteitags 2019

Die SPD ist am Sonntag zum letzten Tag ihres dreitägigen Parteitags zusammengekommen. Die Delegierten wollen zum Abschluss unter anderem über Außen- und Sicherheitspolitik sprechen. Grundlage ist ein Antrag der Parteispitze mit dem Titel "Frieden sichern, Zukunft gestalten". Auch Diskussionen über Steuerpolitik und Bildung stehen am Sonntag auf der Tagesordnung. Der Parteitag soll gegen Mittag mit einem Schlusswort der neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans enden.
Esken und Walter-Borjans waren am Freitag gewählt worden. Der Parteitag beauftragte die Führungsspitze, mit der Union Gespräche über eine Reihe von Forderungen aufzunehmen. Unter anderem will die SPD ein Investitionsprogramm, einen höheren Mindestlohn und Nachbesserungen am Klimapaket durchsetzen. Außerdem beschloss der Parteitag Konzepte zum Umbau des Sozialstaats. (M.Dylatov--DTZ)