Deutsche Tageszeitung - Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen

Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen


Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen
Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen / Foto: © AFP

Für eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus nach dem Ende der aktuellen Kriegshandlungen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bedingungen genannt. "Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab", sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag offen für eine deutsche Beteiligung gezeigt.

Textgröße ändern:

Die Entscheidung für einen möglichen deutschen Einsatz in der Straße von Hormus hänge neben der militärischen und der Sicherheitslage in der Region auch davon ab, "dass wir im Rahmen eines internationalen Mandats oder einer internationalen Kooperation dann uns beteiligen könnten, wenn alle Parameter stimmen und der Bundestag zustimmt", sagte Pistorius.

Darüber hinaus stelle sich die Frage, was nach einem Waffenstillstand im Nahen Osten gebraucht werde, betonte der Minister. "Aktuell wären Minensucher keine Hilfe, weil sie gar nicht reinkämen, weil sie beschossen würden von Land. Das heißt, Sie müssten bewaffnete Verbände reinschicken." Solche Entscheidungen könnten nicht kurzfristig getroffen werden.

Nach seinen Informationen sei "die iranische Marine weitestgehend vernichtet" und die iranische Luftwaffe "deutlich geschwächt", sagte Pistorius. Zudem gebe es "bislang keine relevanten umfangreichen Bewegungen der Iraner (...), die Straße von Hormus zu verminen". "Diese Aktivitäten gibt es gegenwärtig nicht."

Die Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump, Nato-Verbündete würden die USA im Krieg gegen den Iran im Stich lassen, wies Pistorius zurück. Deutschland erfülle als Nato-Partner seine Verpflichtungen "an jeder Stelle im Bündnis". Der Krieg gegen den Iran sei "kein Nato-Fall", daher gebe es auch "keine Beistandsverpflichtung unsererseits. Deswegen verletzen wir auch den Nato-Vertrag nicht und vernachlässigen damit auch unsere Pflichten nicht aus dem Nato-Vertrag".

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Selenskyj: Elf Verletzte bei russischen Angriffen auf ukrainische Hauptstadt Kiew

Bei neuen russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach offiziellen Angaben mindestens elf Menschen verletzt worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP hörten am frühen Samstagmorgen zwei Serien von Explosionen. Die Sirenen des Luftalarms ertönten erst Minuten nach der ersten Detonation.

Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD bekräftigt Ziel Regierungsübernahme

Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihr Ziel einer Regierungsübernahme bekräftigt. Es gehe darum, "das Ruder herumzureißen, um die historische Sensation zu schaffen", sagte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Samstag auf einem Landesparteitag in Magdeburg. Nach der Landtagswahl am 6. September werde die AfD "die Regierungsmehrheit stellen", sagte auch Landeschef Martin Reichardt und fügt hinzu: "Das Ziel heißt Staatskanzlei."

Grüne schlagen für Sommerferien 49-Euro-Ticket für Familien vor

Um Familien mit wenig Geld Mobilität in den Ferien zu ermöglichen, haben die Grünen ein Sommer-Ferienticket zum Preis von 49 Euro vorgeschlagen. Damit sollten für die Dauer der Sommerferien zwei Elternteile und alle eigenen Kinder fahren können, heißt es in einem Papier der Grünen-Bundestagsfraktion, über das am Samstag die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. Das Ticket solle auf dem Deutschlandticket basieren und wie dieses im Nah- und Regionalverkehr gültig sein.

Berichte: USA fordern Ende der Angriffe in Straße von Hormus und stellen Iran Ultimatum

Die USA erhöhen im Streit über die Straße von Hormus den Druck auf den Iran. Washington habe Teheran eine Frist bis Samstag gesetzt, um öffentlich ein Ende der Attacken in der Meerenge zu erklären und zuzusichern, dass die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr geöffnet sei, berichteten die US-Nachrichtenportale "Axios" und "Politico".

Textgröße ändern: