Deutsche Tageszeitung - Bundestag befasst sich mit Buchpreisaffäre von Weimer

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Bundestag befasst sich mit Buchpreisaffäre von Weimer

POLITIK 20.03.2026

Bundestag befasst sich mit Buchpreisaffäre von Weimer / Foto: © AFP

Der Bundestag befasst sich am Freitag mit dem umstrittenen Eingreifen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) in das Vergabeverfahren für den deutschen Buchhandlungspreis. Die Linken-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde (13.40 Uhr) zum Thema "Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten für Kultur und Medien beenden" beantragt. Weimer hatte den Ausschluss der Buchhandlungen mit nicht näher bezeichneten Erkenntnissen des Verfassungsschutzes begründet.

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In weiteren Debatten beschäftigen sich die Abgeordneten zudem unter anderem mit Vorschriften für künstliche Intelligenz, mit einem AfD-Antrag für eine Reform der Genfer Flüchtlingskonvention und mit Eingriffen in den Naturschutz.

(V.Varonivska--DTZ)

Merz reist zu EU-Arktis-Gipfel nach Finnland

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Sonntag zu einem EU-Arktis-Gipfel nach Finnland. An dem zweitägigen Treffen in Rovaniemi nehmen auf Einladung des finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen teil. Bei dem Gipfel soll über eine Neuausrichtung der europäischen Arktispolitik beraten werden, unter anderem in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur und Nachhaltigkeit. Eine überarbeitete EU-Arktisstrategie soll noch in diesem Herbst vorgestellt werden.

Enges Rennen zwischen Mitte-Rechts-Bündnis und Linken bei Wahl in Schweden erwartet

Bei der Parlamentswahl in Schweden am Sonntag wird ein enges Rennen zwischen dem regierenden Mitte-Rechts-Bündnis und der von den Sozialdemokraten angeführten Opposition erwartet. Beide Lager lagen in Umfragen zuletzt nahezu gleichauf. Die Wahllokale öffnen am Sonntag um 08.00 Uhr (MESZ). Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson führt derzeit eine Minderheitsregierung an, die im Parlament auf die Stimmen der Schwedendemokraten angewiesen ist.

CSU-Vorstand berät mit Kretschmer auf Klausurtagung über politische Lage

Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und eine Woche vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern trifft sich der CSU-Vorstand ab Sonntag (18.00 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung in München. CSU-Chef Markus Söder will zum Auftakt am Sonntagabend den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in der CSU-Parteizentrale begrüßen. Am Montag kommt der österreichische Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker zu den Bayern.

Mehr als sechs Millionen Menschen zu Kommunalwahlen in Niedersachsen aufgerufen

Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stehen am Sonntag (08.00 Uhr) in Niedersachsen Kommunalwahlen an. 6,3 Millionen Menschen sind nach Angaben der Landeswahlleitung zur Abstimmung über fast 2200 Kommunalparlamente zwischen Nordsee und Harz aufgerufen - darunter etwa Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte. Dazu kommen landesweit knapp 400 Direktwahlen für Landräte und hauptamtliche Bürgermeister.

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