Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl

Deutsche Tageszeitung - Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl

POLITIK 23.03.2026

Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Spitzengremien der Bundesparteien kommen am Montag in Berlin zusammen, um über das Ergebnis bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu beraten. Mit besonderer Spannung wird die Sitzung des Präsidiums der SPD erwartet, die nach 35 Jahren ihre Rolle als stärkste Partei in dem Land an die CDU verloren hat. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigten an, sich einer Debatte über Kurs und Spitzenpersonal stellen zu wollen (Pk. Klingbeil 11.15 Uhr).

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Bei der CDU stellen sich nach den Gremiensitzungen Bundeskanzler Friedrich Merz und der erfolgreiche rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Gordon Schnieder den Fragen der Hauptstadtmedien (13.30 Uhr). Pressekonferenzen der Parteispitzen planen auch die Linke (13.00 Uhr), die Grünen (14.00 Uhr) und die FDP (16.00).

(P.Tomczyk--DTZ)

Lettische Regierungschefin Silina tritt nach Vorfällen mit ukrainischen Drohnen zurück

Nach dem Absturz ukrainischer Drohnen in Lettland ist Regierungschefin Evika Silina zurückgetreten. Sie gab ihren Schritt am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Riga bekannt, nachdem ein wichtiger Koalitionspartner wegen eines Streits über den Umgang mit den Drohnenvorfällen die Regierung verlassen hatte. Der lettische Präsident Edgars Rinkevics will am Freitag die Vertreter der lettischen Parteien zu Gesprächen empfangen.

Trump lädt Xi und seine Frau ins Weiße Haus ein

Bei seinem Besuch in Peking hat US-Präsident Donald Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dessen Frau zu einem Gegenbesuch im Weißen Haus eingeladen. "Es ist mir eine Ehre, Ihnen, Madam Peng, eine Einladung auszusprechen, uns am 24. September im Weißen Haus zu besuchen, und wir freuen uns darauf", sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) und wandte sich beim Staatsbankett in der Großen Halle des Volkes an Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan.

Mindestens fünf Tote bei schweren russischen Angriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zum Donnerstag Ziel schwerer russischer Angriffe geworden. Bei den Attacken mit hunderten Drohnen und dutzenden Raketen auf 20 Orte in der Metropole wurden nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mindestens fünf Menschen getötet. Bei einem weiteren russischen Angriff in der Südukraine wurde dem ukrainischen Staatschef zufolge ein UN-Fahrzeug getroffen. Selenskyj warf Moskau einen "gezielten" Angriff vor.

Xi warnt Trump bei Treffen in Peking: Taiwan könnte beide Länder in "Konflikt" treiben

Eine deutliche Warnung Chinas in der Taiwan-Frage hat am Donnerstag das Gipfeltreffen von US-Präsident Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking geprägt. Wenn die Taiwan-Frage "falsch gehandhabt" werde, könnten China und die USA aneinander geraten "oder sogar in einen Konflikt geraten", sagte Xi. Einigkeit gab es nach Angaben des Weißen Hauses bei der strategisch wichtigen Straße von Hormus: Diese müsse "offen bleiben", forderten Xi und Trump. Chinas Staatschef stellte Vertretern von US-Unternehmen, die Trump auf seiner Reise begleiteten, eine weitere Öffnung seines Landes in Aussicht.