Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl

Deutsche Tageszeitung - Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl

POLITIK 23.03.2026

Spitzengremien der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Spitzengremien der Bundesparteien kommen am Montag in Berlin zusammen, um über das Ergebnis bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu beraten. Mit besonderer Spannung wird die Sitzung des Präsidiums der SPD erwartet, die nach 35 Jahren ihre Rolle als stärkste Partei in dem Land an die CDU verloren hat. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigten an, sich einer Debatte über Kurs und Spitzenpersonal stellen zu wollen (Pk. Klingbeil 11.15 Uhr).

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Bei der CDU stellen sich nach den Gremiensitzungen Bundeskanzler Friedrich Merz und der erfolgreiche rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Gordon Schnieder den Fragen der Hauptstadtmedien (13.30 Uhr). Pressekonferenzen der Parteispitzen planen auch die Linke (13.00 Uhr), die Grünen (14.00 Uhr) und die FDP (16.00).

(P.Tomczyk--DTZ)

Pro-iranische Miliz im Irak verlängert Pause von Angriffen auf US-Botschaft in Bagdad

Die pro-iranische Miliz Kataeb Hisbollah im Irak hat ihre fünftägige Pause von Angriffen auf die US-Botschaft in Bagdad verlängert. Die Frist werde "um weitere fünf Tage verlängert", erklärte die Kataeb Hisbollah am Montag. Die Gruppe fügte hinzu, sie werde "auf jede Verletzung durch den Feind angemessen" reagieren und einen Vermittler über ihren "Reaktionsmechanismus" informieren.

Iran-Krieg: EU-Rüstungskommissar fordert massive Investitionen in Luftverteidigung

Angesichts der Raketenangriffen des Iran auf Ziele im Nahen Osten und darüber hinaus hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius massive Investitionen in der Luftverteidigung der europäischen Staaten gefordert. "Wir müssen unsere Produktion zur Raketenabwehr massiv hochfahren", sagte Kubilius der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Er sorge sich als Konsequenz des Iran-Krieges um die europäische Luftverteidigung, dies gelte insbesondere auch für die Ukraine, fügte der frühere litauische Ministerpräsident hinzu. "Wir reden von den Patriot-Systemen, die die Ukrainer dringend brauchen, die gerade aber am Golf sehr gefragt sind", sagte er.

Von der Leyen reist zu Gesprächen über Handelsabkommen nach Australien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag zu Gesprächen über ein Handelsabkommen nach Australien. Sie besucht Sydney und Canberra und trifft am Dienstag den australischen Regierungschef Anthony Albanese. Laufen die Verhandlungen gut, könnten beide Seiten das Handelsabkommen nach Angaben aus Kommissionskreisen vorläufig unterzeichnen.

Nordkoreas Parlament ernennt Machthaber Kim erneut zum Präsidenten

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist von dem Parlament des seit Jahrzehnten von seiner Familie regierten Landes zum Präsidenten für Staatsangelegenheiten wieder ernannt worden. Kims Wiederwahl in das "höchste Amt" spiegele "den einstimmigen Willen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes" wider, berichtete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag.