SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

Deutsche Tageszeitung - SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

POLITIK 23.03.2026

SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben / Foto: © AFP

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist trotz der verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegen einen Austausch von Lars Klingbeil als Parteichef. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für die schlechten Ergebnisse, sagte Klüssendorf am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Die SPD habe in den vergangenen Jahren in unterschiedlichster Aufstellung Probleme gehabt - egal, wer Parteivorsitzender, Kanzler oder Kanzlerkandidat gewesen sei. "Wir schaffen es nicht, da rauszukommen."

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Seinen eigenen Rücktritt schloss Klüssendorf ebenso aus. "Ich habe hier eine Menge beizutragen und ich habe auch eine Idee davon, wie wir die SPD wieder stark bekommen." Er sei sehr motiviert, dies weiterhin zu tun. Die Partei werde Personalfragen in dieser Woche in den Gremien besprechen. "Das wäre ja auch weltfremd, wenn wir diese Diskussion nicht führen würden." Es wäre aber zu leicht, wenn immer wieder nur über das Personal diskutiert werde. Stattdessen müsse die Partei darüber sprechen, wie sie mehr Profil zeigen und erkennbarer werden könne.

Auch einen Bruch der schwarz-roten Koalition schloss Klüssendorf aus. Auf die Frage, ob ein Ausstieg für die SPD eine Option sei, sagte der Generalsekretär: "Nein, überhaupt nicht." Die SPD habe immer bewiesen, auch in schwierigen Lagen Verantwortung zu übernehmen. "Wir werden ganz sicher nicht dieses Land den Extremisten überlassen."

(G.Khurtin--DTZ)

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Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat die umstrittenen Pläne zur Kürzung beim staatlichen Unterhaltsvorschuss verteidigt. Anders als in anderen europäischen Staaten gebe es nur in Deutschland ein Unterhaltsvorschussrecht, das weitestgehende Entlastungen vor allem für die Väter vorsieht, sagte sie am Dienstag im NDR. Laut Beschluss von Bundesregierung und Bundesländern müsse das geändert werden.

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Die US-Armee hat die dritte Nacht in Folge Ziele im Iran bombardiert. Der Einsatz habe rund fünf Stunden gedauert, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. Dabei seien "militärische Ziele" in mehreren Hafenstädten im Süden des Iran ins Visier genommen worden. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten am Dienstagmorgen, sie hätten Raketen und Drohnen auf Waffenlager und eine Unterkunft für US-Soldaten in Bahrain abgefeuert. Die USA kündigten an, ihre Seeblockade gegen iranische Häfen am Abend wieder aufzunehmen.

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