Nach Wahl in Dänemark: Frederiksen erneut mit Regierungsbildung beauftragt
Nach dem ersten Platz ihrer Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Dänemark ist die bisherige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. König Frederik X. betraute nach Angaben des Palastes Frederiksen am Mittwoch damit, Verhandlungen mit allen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung zu führen. Ihre Sozialdemokraten waren bei der Wahl am Dienstag zwar stärkste Kraft geworden, sie erzielten jedoch das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als 120 Jahren.
Die Partei holte bei der Parlamentswahl laut dem offiziellen Ergebnis 21,8 Prozent der Stimmen. Das entspricht einer deutlichen Verschlechterung zu den 27,5 Prozent, die sie der vergangenen Parlamentswahl 2022 errungen hatten. Insgesamt kam das Linksbündnis, zu dem die Sozialdemokraten gehören, auf 84 von 179 Sitzen. Das konservativ-rechte Bündnis erreichte 77 Sitze. Für eine Mehrheit sind 90 Sitze nötig, das Land steht damit vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach der Wahl 2022 dauerten die Verhandlungen sechs Wochen.
Die außerhalb der traditionellen Blöcke stehende Mitte-Partei der Moderaten des derzeitigen Außenministers Lars Lökke Rasmussen erzielte 14 Sitze und dürfte damit zur Königsmacherin werden. Die übrigen vier Sitze im Parlament, dem Folketing, werden von jeweils zwei Vertretern der weit entfernt im Atlantik gelegenen Autonomiegebiete Färöer-Inseln und Grönland besetzt. Insgesamt zogen zwölf Parteien ins Parlament ein, doch Dänemark ist Minderheitsregierungen gewöhnt.
Frederiksen soll nach Angaben des Palastes nun Verhandlungen zur Regierungsbildung führen. Sie selbst bezeichnete bei einem Gespräch mit den Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien am Morgen eine Koalition ihrer Sozialdemokraten mit den anderen Parteien des Linksbündnisses und der Mitte-Partei von Rasmussen als "das realistischste Szenario".
"Die Dänen wollen mich und keinen anderen Regierungschef", betonte Frederiksen. "Ich habe immer noch den Rückhalt, um im Sinne des dänischen Volkes zu regieren." Trotz dieses Machtanspruches reichte Frederiksen am Mittwoch formell ihren Rücktritt bei König Frederik X. ein - und wurde am Abend dann mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
Es sei wahrscheinlich, dass Frederiksen Ministerpräsidentin bleibe, sagte der Politikwissenschaftler Rune Stubager von der Universität Aarhusm der Nachrichtenagentur AFP. "Aber ich weiß nicht mit der Unterstützung welcher Parteien - des linken oder rechten Flügels", fügte er hinzu.
Frederiksen ist seit 2019 Regierungschefin. Ihr kam bei der Wahl, die unter dem Eindruck der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das dänische Autonomiegebiet Grönland stattfand, ihr Image als erfahrene Staatenlenkerin zugute. Der Wahlkampf konzentrierte sich zudem auf innenpolitische Themen wie die Inflation, den Sozialstaat und hohe Nitratwerte im Wasser und der Landwirtschaft.
(A.Nikiforov--DTZ)
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