Deutsche Tageszeitung - Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar

Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar


Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar
Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Angesichts der steigenden Kosten durch den Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 1,5 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) im nächsten Jahr gefordert. Das geht aus einem Ausgabenentwurf hervor, der am Freitag an die US-Abgeordneten geschickt wurde. Der Anstieg der Pentagon-Ausgaben von einem Jahr zum nächsten wäre damit der größte seit dem Zweiten Weltkrieg, berichteten US-Medien - auch wenn Präsidentenhaushalte eher Wunschlisten sind, die vom Kongress genehmigt werden müssen.

Textgröße ändern:

"Der Haushalt baut auf der historischen Obergrenze von einer Billion Dollar für die gesamten Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 auf und beantragt 1,5 Billionen Dollar an gesamten Haushaltsmitteln für 2027", heißt es in dem Dokument. "Dies entspricht einem Anstieg um 445 Milliarden Dollar oder 42 Prozent gegenüber dem Gesamtmittelvolumen für 2026."

Um einen Teil der vorgeschlagenen Neuausgaben auszugleichen, schlug die US-Regierung Kürzungen bei nicht-militärischen Ausgaben in Höhe von rund 73 Milliarden Dollar (63 Milliarden Euro) vor. Darunter fallen demnach Ausgaben für innenpolitische Programme wie Umweltinitiativen, Wohnungsbauförderung und Bildungsmaßnahmen. Die vorgeschlagenen Kürzungen würden etwa zehn Prozent ausmachen und würden verschwenderische Ausgaben beseitigen, erklärten Vertreter des Weißen Hauses.

"Es ist nicht möglich, uns um Kindertagesstätten, Medicaid und Medicare zu kümmern", hatte Trump kürzlich erklärt. Die genannten Ausgaben könnten auf Ebene der Bundesstaaten geregelt werden, während sich Washington auf den "militärischen Schutz" konzentriere.

Die oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus kritisierten die Pläne für den Verteidigungshaushalt scharf. Die Menschen in den USA wollten "Gesundheitsversorgung, keine Kriegsführung", erklärten die Demokraten. "Die Trump-Regierung hat Milliarden für einen rücksichtslosen Krieg mit dem Iran ausgegeben, weigert sich aber, die Mittel für das Gesundheitswesen aufzustocken."

Bereits jetzt verzeichnet der US-Haushalt ein jährliches Defizit von fast zwei Billionen Dollar bei einer Gesamtverschuldung von über 39 Billionen Dollar. Abgeordnete der Demokraten sowie der Republikaner äußerten Bedenken über die Höhe der vorgeschlagenen Aufstockung der Militärausgaben.

Laut US-Medien könnte der Iran-Krieg pro Tag zwei Milliarden Dollar (1,74 Milliarden Euro) kosten. Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Teheran reagiert seitdem mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Empfohlen

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien wie die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Soldaten gerettet worden. Nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Medienberichte: Ein Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet über dem Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfflugzeugs über dem Iran ist US-Medienberichten zufolge ein Besatzungsmitglied gerettet worden. US-Spezialeinheiten hätten das Crewmitglied in Sicherheit bringen können, berichteten am Freitag der Sender CBS und das Nachrichtenportal "Axios" unter Berufung auf informierte Kreise. Die Suche nach dem zweiten Crewmitglied dauere noch an.

Massive russische Luftangriffe auf Ukraine am hellichten Tage - mindestens zehn Tote

Russland hat die Ukraine am Freitag am helllichten Tage mit massiven Luftangriffen überzogen und dabei mindestens zehn Menschen getötet. Moskau habe die Ukraine mit "fast 500 Drohnen und Marschflugkörper angegriffen", schrieb der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Freitag im Onlinedienst X. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj prangerte eine "Eskalation" durch Russland zu Ostern an. In verschiedenen Regionen der Ukraine wurden den Behörden zufolge mindestens zehn Menschen getötet und weitere verletzt.

Textgröße ändern: