Deutsche Tageszeitung - Koalitionsspitzen treffen sich erstmals in neuer Zusammensetzung

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Koalitionsspitzen treffen sich erstmals in neuer Zusammensetzung

POLITIK 19.12.2019

Koalitionsspitzen treffen sich erstmals in neuer Zusammensetzung / Foto: ©

Erstmals seit der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden haben sich die Spitzen der Koalition zu einem Gespräch getroffen. Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kamen am Donnerstagabend zunächst mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, zu einem Acht-Augen-Gespräch zusammen. Dem sollte sich noch ein kurzes Treffen des Koalitionsausschusses anschließen, an dem auch die Fraktionschefs und Minister beteiligt sind.

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Beschlüsse in Sachfragen wurden bei den auf insgesamt anderthalb Stunden angesetzten Treffen nicht erwartet. Vielmehr ging es den Koalitionsspitzen um ein Kennenlernen und um Absprachen zu künftigen Projekten nach dem Führungswechsel bei der SPD.

Die SPD-Vorsitzenden stehen der Koalition skeptisch gegenüber. Einen sofortigen Bruch streben sie allerdings nicht an. Vielmehr wollen sie ausloten, welche Vorhaben jenseits des Koalitionsvertrags mit der Union zu machen sind.

(W.Novokshonov--DTZ)

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