Deutsche Tageszeitung - Koalitionspolitiker: Erstes Treffen mit neuer SPD-Spitze lief "konstruktiv"

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder sprach im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf das Treffen am Donnerstagabend von einem "Abtasten". Insbesondere für die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans handele es sich um "eine relativ neue Situation, weil sie nicht die ganz große Erfahrung in der Bundespolitik haben."

Zum Verlauf des Gesprächs sagte Söder, es sei "ein Bekenntnis zur großen Koalition" gewesen, aber auch "ein gegenseitiges Erklären einer Reihe von Punkten, über die man reden will". Alle hätten versichert, dass sie zusammenarbeiten wollten. "Am Ende wird aber der Geist entscheiden, der dahintersteht", erläuterte Söder. "Mein Gefühl ist, dass es doch ein konstruktiver Geist ist. Der muss sich jetzt in der Realität beweisen."

Die Koalition sei "weder Selbstzweck noch Lieblingsprojekt von irgendjemandem", sagte Söder weiter. "Sondern sie muss liefern."

Esken bezeichnete die Atmosphäre im Koalitionsausschuss als "angenehm, offen und konstruktiv". Die Teilnehmer hätten nicht gefremdelt, sagte sie im SWR. Es sei schnell in ein gutes Gespräch in Gang gekommen, bei dem alle "großen Themen angesprochen worden seien.

Zugleich beharrte Esken darauf, dass die Bundesregierung mehr investieren müsse. Darüber sei unter anderem gesprochen worden. Es gehe dabei nicht ums "Schulden machen per se", sondern darum, dass Geld beständig, unabhängig von der "Kassenlage", fließe.

Das erste Spitzentreffen der Koalition seit dem Führungswechsel bei der SPD war am Donnerstagabend ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Bei dem rund 90-minütigen Treffen des Koalitionsausschusses tauschten sich die Partei- und Fraktionsspitzen über "anstehende Themen und außenpolitische Fragen" aus, wie AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Das nächste Treffen wurde für Ende Januar vereinbart.

(I.Beryonev--DTZ)