Deutsche Tageszeitung - Tagelange Demonstrationen in Irland: Regierung lädt zu Treffen zur Spritpreiskrise

Tagelange Demonstrationen in Irland: Regierung lädt zu Treffen zur Spritpreiskrise


Tagelange Demonstrationen in Irland: Regierung lädt zu Treffen zur Spritpreiskrise
Tagelange Demonstrationen in Irland: Regierung lädt zu Treffen zur Spritpreiskrise / Foto: © AFP

In Irland protestieren Landwirte und das Speditionsgewerbe seit Tagen wegen der hohen Spritpreise und fordern staatliche Hilfen - die Regierung kündigte für Freitag ein Treffen mit Interessensvertretern an. Die Mineralölwirtschaft des Landes warnte vor Versorgungsengpässen, 100 Tankstellen vor allem im Westen Irlands hätten wegen Panikkäufen keinen Kraftstoff mehr. Die Polizei warnte, die Proteste seien in Blockaden ausgeartet, die Versorgung mit Lebensmitteln, Kraftstoffen, Wasser und Tierfutter sei "in Gefahr".

Textgröße ändern:

Die Demonstrationen hatten am Dienstag begonnen. Teilnehmer blockierten teilweise die einzige Raffinerie Irlands und schränkten die Zufahrt zu zwei Kraftstofflagern ein. In der Hauptstadt Dublin sorgten Demonstrationen für Verkehrschaos. Die Forderungen reichten von einer Senkung der Energiesteuern, einem Preisdeckel oder der Förderung von Ölvorkommen vor der Küste Westirlands.

Die irische Polizei kritisierte am Donnerstag, die Blockaden seien "nicht hinnehmbar" und gegen das Gesetz. Die Armee wurde in Alarmbereitschaft versetzt, um notfalls bei einer Räumung von Blockaden zu helfen, wie Verteidigungsministerin Helen McEntee sagte.

Bei dem Treffen am Freitag sind Vertreterinnen und Vertreter von zehn Verbänden eingeladen, die Landwirtschaft, Lohnunternehmen und Speditionen vertreten. Die Regierung hatte bereits im März ein 250-Millionen-Pfund-Paket angekündigt, um die Spritpreise zu senken, vor allem einen Dieselrabatt für Transporteure.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

NRW-Ministerpräsident Wüst fordert Bund-Länder-AG zur Prüfung der AfD

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD. Beim Thema AfD-Verbot warne er vor "Schnellschüssen", erklärte Wüst am Dienstag auf der Onlineplattform X. "Das Verbot einer Partei kann nur der letzte Weg sein, um unsere Verfassung zu schützen." Daher sollte "eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD und etwaigen Rechtsfolgen" eingesetzt werden.

Jugendlicher in Berlin homophob beleidigt und verletzt

In Berlin ist ein Jugendlicher homophob beleidigt und verletzt worden. Der 17-Jährige sei am Montagabend im Stadtteil Pankow unterwegs gewesen, als er unvermittelt von einem Unbekannten von hinten angegriffen und zu Boden geschlagen worden sei, teilte die Polizei am Dienstag in der Bundeshauptstadt mit. Dabei sei der 17-Jährige homophob beleidigt worden.

Neue Angriffe auf Kiew nach Ende von Feuerpause - Selenskyj hofft auf baldige Verhandlungen

Russland hat seine Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew nach einer dreitägigen Feuerpause wieder aufgenommen. Bei den Attacken seien mindestens zwei Menschen getötet worden, teilte Kiews Militärverwaltung am Dienstagmorgen mit. Die Angriffe erfolgten einen Tag nach Abreise der US-Sondergesandten aus Kiew. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj äußerte die Hoffnung auf ein baldiges Treffen mit US-Präsident Donald Trump und die Wiederaufnahme gemeinsamer Gespräche mit den USA und Russland im September.

Netanjahu wegen Berichts über Warnung vor Angriff vom 7. Oktober 2023 unter Druck

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu steht wegen eines Berichts unter Druck, wonach er vor dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 von den Vereinigten Arabischen Emiraten gewarnt wurde. Die israelische Zeitung "Haaretz" druckte Auszüge aus einem noch nicht veröffentlichten Buch ihrer Reporter, wonach der Staatschef der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed Al-Nahjan, den israelischen Ministerpräsidenten anderthalb Wochen vor dem folgenschweren Hamas-Angriff warnte, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation einen größeren Einsatz plane.

Textgröße ändern: