Deutsche Tageszeitung - Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an

Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an


Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an
Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an / Foto: © AFP

Nach dem Sieg seiner Tisza-Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag hat der ungarische Oppositionsführer Peter Magyar den Beginn einer neuen Zeitrechnung in dem mitteleuropäischen Land angekündigt. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass jetzt tatsächlich eine neue Ära beginnt", sagte Magyar bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Budapest am Montag.

Textgröße ändern:

Zudem rief er Staatspräsident Tamas Sulyok dazu auf, das neue Parlament "so schnell wie möglich" einzuberufen - schließlich hätten die Ungarn für einen "vollständigen Regimewechsel" gestimmt. "Unser Land hat keine Zeit zu verlieren, denn Ungarn steckt in jeder Hinsicht in Schwierigkeiten – es wurde geplündert, ausgeraubt, verraten, verschuldet und ruiniert", erklärte Magyar mit Blick auf den amtierenden Ministerpräsidenten Viktor Orban weiter, dem er immer wieder Korruption vorgeworfen hatte.

Staatspräsident Sulyok steht Orban nahe und hat nun laut Verfassung 30 Tage Zeit, um das neue Parlament einzuberufen. In der Zwischenzeit führt die Regierung Orban die Amtsgeschäfte weiter. Sulyoks Amtszeit läuft noch bis 2030.

Auf der Pressekonferenz zeigte sich Magyar zudem erleichtert, dass Russland und China seinen Sieg anerkannt hätten. "Ich danke ihnen dafür, dass Sie die Entscheidung des ungarischen Volkes respektvoll akzeptiert haben und für eine pragmatische Zusammenarbeit offen sind - genauso wie Ungarn auch", sagte er. Der EU-Kritiker Orban steht Moskau und Peking freundlich gegenüber.

Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke kam Magyars konservative Partei Tisza mit 53,6 Prozent der Stimmen auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest. Damit hat sie die wichtige Zweidrittelmehrheit erobert. Orbans Fidesz-Partei kam mit 37,9 Prozent der Stimmen auf 55 Sitze.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: