Deutsche Tageszeitung - Merz empfängt Selenskyj zu deutsch-ukrainischen Konsultationen

Wetter - Berlin 14°C

Merz empfängt Selenskyj zu deutsch-ukrainischen Konsultationen

POLITIK 14.04.2026

Merz empfängt Selenskyj zu deutsch-ukrainischen Konsultationen / Foto: © POOL/AFP

Im Bundeskanzleramt in Berlin werden am Dienstag deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen abgehalten. Wie ein Regierungssprecher am Morgen bestätigte, empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der Hauptstadt.

Textgröße ändern:

Merz hatte sich am Montag mit Blick auf die Abwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zuversichtlich gezeigt, dass ein bisher durch Ungarn blockierter Milliardenkredit für die Ukraine nun rasch freigegeben werden könne. Nachdem Orban im Dezember vergangenen Jahres zunächst einem Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine im Europäischen Rat zugestimmt hatte, blockierte er seitdem die Auszahlung.

Die Ukraine ist dringend auf die EU-Mittel angewiesen. 60 der 90 Milliarden sollen laut Kiew in die Armee investiert werden, um deren Kampftüchtigkeit in den Jahren 2026 und 2027 zu gewährleisten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ökonom Feld fordert rigorosen Abbau staatlicher Subventionen

Ineffizienz und Widersprüche bei Subventionen des Bundes hat der Freiburger Ökonom Lars Feld kritisiert. Als Beispiel nennt Feld in seinem am Dienstag veröffentlichten Freiburger Subventionsbericht Zahlungen zur Senkung des Treibhausgasausstoßes, denen andere Subventionen mit dem gegenteiligen Effekt gegenüberstünden. Feld sprach sich dafür aus, die Zahlungen generell deutlich zu verringern.

Xi zum Iran-Krieg: China wird "konstruktive Rolle" bei Friedensbemühungen spielen

China wird nach den Worten von Präsident Xi Jinping eine "konstruktive Rolle" bei den Bemühungen um eine Friedenslösung für die Golfregion spielen. Die nationale Souveränität der Staaten im Nahen Osten und in der Golfregion müsse "respektiert" werden, forderte Xi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag in Peking bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sayed Al Nahyan.

Kiew und Berlin beschließen Kooperationen bei Verteidigung und Wiederaufbau

Mehr Zusammenarbeit bei der Verteidigung und Hilfen für den Wiederaufbau: Deutschland und die Ukraine haben anlässlich der Regierungskonsultationen beider Länder am Dienstag in Berlin mehrere Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet. Bei dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seiner hochrangigen Delegation bestehend aus mehreren Ministern wurden am Mittag in einer Zeremonie im Bundeskanzleramt zwei Abkommen unterzeichnet.

Straße von Hormus: Paris und London planen Videokonferenz am Freitag

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben für Freitag zu einer Videokonferenz eingeladen, um einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu planen. Teilnehmen sollten Staaten, "die sich an unserer Seite an einer multilateralen und rein defensiven Mission beteiligen wollen", erklärte das französische Präsidialamt am Dienstag. Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, "sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlauben".

Textgröße ändern: